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17/6313: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu
a) der Mitteilung der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) vom 4. Dezember 2023
– Drucksache 17/5939…Vorwürfen entgegenzutreten. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, auch er bedanke sich dafür, dass die Vertreter… 8 Er lege Wert auf die Feststellung, dass die AfD im Gegensatz zu manchen Gerüch- ten den öffentlich… (DJV) gefordert, die Berichterstattung über die AfD neu zu justieren, und in diesem Zusammenhang Folgendes…
17/6559: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6213
Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz und zur Änderung weiterer Vorschriften…erfolgen sollte. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt dar, im Rahmen des Ausführungsge- setzes würden…
17/6421: Aktuelle Zahlen zur Asylmigration im Landkreis Göppingen
…Sicherheitsdienste an? 14.3.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6371: Mündliche Anfragen zur 26. Fragestunde in der 93. Plenarsitzung vom 18. April 2024
…Der Blaue Engel“. 1. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 8.3.2024 2. Anfrage des Abg. Dr. Erik…
17/6537: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 25. März 2024
– Drucksache 17/6488
Unterrichtung des Landtags in EU-Ang...…im Grunde nichts zu tun hätten. Abg. Emil Sänze AfD erkundigte sich, wie der Schutz der Geschäfts- und…
17/6419: Krankenstand bei der Polizei
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Polizei in Baden-Württemberg? 14.3.2024 Goßner AfD Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 15.4.2024 …
17/6423: Schussabgabe in Hockenheim
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …anderweitig gegen ihn ermittelt? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Die Hintergründe dieses Vorkommnisses…
17/6425: Sexual- und Gewaltstraftaten in Baden-Württemberg 2023 und Teilmengen der politisch motivierten Kriminalität
… war; Antrag der Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…14.3.2024 Goßner, Lindenschmid, Dr. Balzer, Rupp, Gögel AfD Begründung Für das Land Niedersachsen liegen die…
17/6395: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Dezember 2023
– Drucksache 17/5993
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Amtliche Schu...…und um sehr kleine Schulen. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, dem Bericht der Landesregierung zufolge…
17/6349: Verdienstausfall durch Covid-Quarantäne – Urteil des VGH
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…dazu gebildeten Rückstellungen? 14.3.2024 Sänze AfD Begründung Am 27. Februar 2024 berichtete der „…Sachverhalten wurde ausführlich im Antrag der Fraktion der AfD „Folgen der verpflichtenden Coronamaßnahmen“ (Drucksache…