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16/7900: Änderungsanträge und Entschließungsantrag
zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen
– Drucksache 16/7892
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7833
Gesetz über die Feststellun...…2020/21 1. Änderungsantrag*) der Fraktion der AfD Der Landtag wolle beschließen: § 2 wird wie …Plenarsitzung am 19. März 2020 von der Fraktion der AfD zurückgezogen. Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
16/7773: Ausstattungs- und Personalsituation in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Schwäbisch Hall
…tatsächlich? 19. 02. 2020 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…
16/7506: Konsequenzen der Ermittlungen zu einem versuchten Tötungsdelikt im Jahr 1997 in Birkenfeld
… 19. 12. 2019 Antrag der Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …Dr. Podeswa, Dr. Grimmer, Wolle, Klos, Dr. Baum AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 / 7506…
16/7898: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Integration
– Drucksache 16/7728
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7470
Gesetz zur Änder...… 18. 03. 2020 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales…
16/7767: Aktuelle Erhebung Abschiebungen und Abschiebehaft
…. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…wirkungshaft Gebrauch gemacht? 12. 02. 2020 Rottmann AfD B e g r ü n d u n g Der Fragesteller wünscht Auskunft…
16/7726: Freileitungen in der Nähe von Wohngebieten am Beispiel von Braunsbach-Döttingen
…Blaue Engel“. Antrag der Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…12. 02. 2020 Baron, Rottmann, Stein, Palka, Dürr AfD B e g r ü n d u n g Bei der 110-Kilovolt-Leitung…
16/7699: VGH-Beschluss zum Bau- und Rodungsstopp der rechtswidrig genehmigten Windindustriezone „Länge/Ettenberg“ weckt Hoffnungen zur Verhinderung des mit erheblichem Landschafts- und Naturvernichtungspotenzial versehenen Windkraftvorhabens „Burgbergw...
… Blaue Engel“. Antrag der Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,… 02. 2020 Stein, Voigtmann, Dürr, Senger, Wolle AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 / 7699…
16/7748: Landesfeuerwehrschule (LFS) – Nachfrage zur Drucksache 16/7373
…13. 02. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Personalgewinnung zu erleichtern? 13. 02. 2020 Dürr AfD Eingegangen: 13. 02. 2020 / Ausgegeben: 20. 03. …
16/116: 116. Sitzung vom 19.03.2020
… die AfD-Fraktion – – (Unruhe) – Sehr geehrte Herren Abgeordnete, jetzt bin ich dran! Die AfD-Fraktion…Anton Baron AfD: Heute Morgen standen Sie noch mit leeren Händen da! – Weitere Zurufe der AfD) Präsidentin… (Abg. Bernd Gögel AfD: Sie haben ausgegrenzt, nicht wir! – Abg. Carola Wolle AfD: Sie haben uns ausge… AfD- Fraktion mit allen Mitteln und mit allen Tricks der Geschäfts- ordnung (Abg. Anton Baron AfD: …
16/115: 115. Sitzung vom 19.03.2020
…ich das Wort für die AfD Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau Präsidentin, meine…. . . . . . . . . . . . . 7102 Abg. Bernd Gögel AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7105 … . . . . . . . . . . . . 7116 Abg. Anton Baron AfD (zur Geschäftsordnung) . . . . . 7117 Beschluss…Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Aufhebung des Bildungs- zeitgesetzes…