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17/5946: Irreführende Bewerbungsanfragen an Landtagsabgeordnete
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…Spätsommer 2023 erhielten zahlreiche Abgeordnete der AfD fingierte Prakti- kumsanfragen. Es stellte sich heraus…Experimental- und einer Kontrollgruppe. Da offenbar die AfD-Abgeordneten die Experimentalgruppe darstellen sollte…
17/5999: Mögliche Doppelpass-Loyalitätskonflikte von Mitgliedern der Landesregierung
…5999 3.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Staatsministerium Mögliche Doppelpass… Jahren, Förderhöhe auflisten)? 3.1.2024 Rupp AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll den Umgang der…
17/6067: Mutmaßlicher Hisbollah-Kämpfer in Sinsheim
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Gesetzesänderungen, einsetzen? 5.1.2024 Rupp, Baron AfD Begründung Aufgrund der Berichterstattung der BILD…
17/6028: Räumliche und finanzielle Auswirkungen des neuen Landtagswahlrechts in Baden-Württemberg
…“. Antrag der Abg. Rüdiger Klos und Ruben Rupp AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…13.12.2023 Klos, Rupp, Goßner, Dr. Balzer, Baron AfD Eingegangen: 8.1.2023 / Ausgegeben: 5.2.2024 Drucksache…
17/6035: Einstufung der Türkei als sicherer Herkunftsstaat
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/6054: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs an der Signa-Unternehmensgruppe
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Kreditengagements…Immobilienstandorte in Baden-Württemberg? 30.1.2024 Sänze AfD Begründung Im Rahmen der aktuellen Berichterstattung…
17/5951: Hausdurchsuchungen bei der „Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …sogenannte V-Leute ein- gesetzt? 4.12.2023 Eisenhut AfD Eingegangen: 8.12.2023 / Ausgegeben: 2.2.2024 Drucksache…
086_Sitzung_31-01-2024
…Regierungsbefragung 5. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Minis- teriums für Umwelt, …
17/6043: Schächten in Baden-Württemberg
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…mitsamt Dauer) verhängt wurde? 22.12.2023 Rupp AfD Begründung Das Schächten ist ein rituelles Schlachten…
17/6042: Verbot des Tötens männlicher Küken und eine mögliche Umgehung des Tierschutzgesetzes durch Exporte in das Ausland
…darstellen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Brütereien nach Monaten aufschlüsseln)? 22.12.2023 Rupp AfD Begründung Seit dem 1. Januar 2022 ist das Töten…