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17/5655: Abrechnungen bei Dolmetscherleistungen
…unterbinden? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… deren Sprache sie übersetzen? 20.10.2023 Rupp AfD Begründung Behörden und ebenso Asylbewerber sind…
17/4873: Migrationskosten im Hohenlohekreis
… 2.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… an Gemeinden und dergleichen)? 2.6.2023 Baron AfD Begründung Die Finanzierung der Migration wird …
17/5629: Nachfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5312 – Errichtung der Leichtbauhalle in Rielasingen-Worblingen
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…keine Baugenehmigung vorlag? 19.10.2023 Eisenhut AfD Begründung Laut der Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums…
17/5507: Enteignungen, Zwangsansiedlungen und Beschlagnahmungen
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…(GRÜNE) 2019 äußerte? 6.10.2023 Wolle, Klecker AfD Begründung Die Zeitung „Schwäbische“ veröffentlichte…
17/5535: Lage und Maßnahmen in Hinblick auf die aktuellen Flüchtlingszahlen im Land
…männlich? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Flüchtlingen weiter fortsetzt? 4.10.2023 Goßner AfD Begründung Wie der SWR am 22. September 2023 im…
17/5540: Nachfrage zur Großen Anfrage der AfD-Fraktion, Drucksache 17/2961
…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … und Kommunen Nachfrage zur Großen Anfrage der AfD-Fraktion, Drucksache 17/2961 Kleine Anfrage Ich…Delikte in die PMK – links? 9.10.2023 Lindenschmid AfD Begründung Nachfragen zur Klärung offener Fragen…Zusammenhang mit der oben genann- ten Großen Anfrage der AfD-Fraktion. Eingegangen: 9.10.2023 / Ausgegeben: 13.11.2023…
17/5568: Abschiebung des „Waldtanner Gambiers“
… 12.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… einen Asylfolgeantrag stellt? 11.10.2023 Rupp AfD Begründung Ausweislich einer Pressemeldung wurde…
17/5569: Pädagogische Assistenten in den Grund-, Haupt- und Werkrealschulen
…12.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Pädagogischen Assistenten zu verstehen? 10.10.2023 Hörner AfD Eingegangen: 12.10.2023 / Ausgegeben: 9.11.2023 …
17/5556: Genehmigung von Privat-/Ersatzschulen, Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5330
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… Privatschulen abzuschaffen? 10.10.2023 Hörner AfD Eingegangen: 11.10.2023 / Ausgegeben: 6.11.2023 …
17/5522: Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“: Durchsuchungsmaßnahmen am 27. September 2023 in Baden-Württemberg
…Drucksache 16/8628 (Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD, Be- schäftigung eines linksextremen Erziehers in…zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Be- schäftigung eines linksextremen…