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17/4096: Stromlieferverträge für regenerative Energien
… Abg. Dr. Uwe Hellstern und Joachim Steyer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Steyer, Goßner, Dr. Podeswa, Gögel, Lindenschmid AfD Begründung Auch im Januar 2023 war an vielen Tagen…
17/4097: Gewalttätige Aufstände „Schutzsuchender“ in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Freiburg
…einzu- treiben; Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…30.1.2023 Rupp, Klos, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD Begründung Am 22. und 23. Januar brachen in der…
17/4094: Prognosen zur Erzeugungsleistung von Windindustrieanlagen im Antrags- und Genehmigungsverfahren
… Abg. Dr. Uwe Hellstern und Joachim Steyer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Steyer, Goßner, Dr. Podeswa, Gögel, Lindenschmid AfD Begründung Immer wieder ist zu hören, dass die …
17/4055: Insekten als Lebensmittel, Verbraucherschutz und mögliche Kontaminierung von Nahrungsmitteln
…ausschließen will; Antrag des Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…Goßner, Dr. Hellstern, Hörner, Steyer, Klauß, Rupp AfD Begründung Mit der Durchführungsverordnung (EU)…
17/4056: Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen
…erlassen werden; Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …26.1.2023 Rupp, Klos, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD Begründung In einem Bericht des Südkurier vom 9…
17/3975: Mögliche chinesische Militärforschung an Hochschulen in Baden-Württemberg
…können; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…Lindenschmid, Dr. Balzer, Bamberger, Goßner, Klauß AfD Begründung Laut dem Recherche-Projekt „China Science…
17/4077: Öffentliche und private Musikschulen
… Instrumentallehrern; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…
17/4065: Tierschutz bei Insekten, die als Lebensmittel oder Lebensmittelbestandteil verarbeitet werden und in den Handel kommen
… Blaue Engel“. Antrag des Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…30.1.2023 Stein, Baron, Hellstern, Lindenschmid, Rupp AfD Begründung Mit der Durchführungsverordnung (EU)…
17/4034: Sofortiger Rückbaustopp von Neckarwestheim II
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/4033: Energieversorgung und Gasspeicher in Baden-Württemberg
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Goßner, Klauß, Dr. Balzer, Dr. Hellstern, Bamberger AfD Begründung Mit dem Krieg in der Ukraine ist verstärkt…