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17/5326: Einwendungen gegen die Registrierung zur Pflegekammer
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Einwendungsvoraussetzungen bestehen? 31.8.2023 Eisenhut AfD Begründung Vor dem Hintergrund der bevorstehenden…
17/5390: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4976
Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetzes… Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4976 Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetze…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4976 – abzulehnen. 20.9.2023 Der…Kommunen behandelt den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Landeshoheits- zeichengesetzes…
17/5294: Fragen zur Garagenverordnung (GaVO)
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung… betreffen, sind ihr bekannt? 18.8.2023 Sänze AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 / 5294…
17/5313: Landesseitige Beteiligung bzw. Unterstützung der Invictus Games
…. August 2021 (Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD, Ehrung von Soldaten für ihren Auslandseinsatz durch…
17/5281: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Abgeordneten der AfD seine Frage be- züglich der Quotierung zu wiederholen. Der Abgeordnete der AfD präzisierte…. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, derzeit werde diskutiert, dass die AfD verboten werden solle. Hier…vorankommen. Auch wenn die AfD bei den Umfragen ein paar Prozentpunkte habe, die AfD könne sich in Sicherheit…Statistikmethode der AfD halte er nicht viel. Der Verkehrsbedarf beim Auto sei bekannt und stelle für die AfD eventuell…
17/5286: Vorfälle mit Asylbewerber in Waldtann
…14.8.2023 Baron, Stein AfD Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5276: Entwicklung der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
…Aufklärungsquote je Jahr)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Drucksache 16/2081, Ziffer 1)? 16.8.2023 Sänze AfD Begründung Der Fragesteller geht davon aus, dass…
17/5277: Ein Aufzug muslimischer Bevölkerung in Pforzheim
…Gedenkstätten Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Aufenthaltsstatus der Teil- nehmer bekannt? 16.8.2023 Sänze AfD Begründung Am 30./31. Juli 2023 schrieb die Pforzheimer…
17/5278: Agrarsubventionen 2022
…Abg. Bernhard Eisenhut und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung… Eisenhut, Dr. Hellstern, Baron, Hörner, Steyer AfD Begründung Die EU-Fördergelder dienen der Landwirtschaft…
17/5269: Vortrag der „Letzten Generation“ an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg
…Antrag des Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD, Drucksache 17/5184, Ziffer 1 und 3 verwiesen. Folgendes…Antrag des Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD, Drucksache 17/5184, Ziffern 4, 5 und 6 verwiesen…Antrag des Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD, Drucksache 17/5184, Ziffern 1 und 2, verwiesen.…Stellungnahme zum Antrag des Abgeordneten Miguel Klauß u. a. AfD, Drucksache 17/5178, Ziffer 1, verwiesen. Erkenntnisse…