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60. Sitzung vom 9. März 2023
…Kindertagesstättenverordnung – KiTaVO) 3. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD Begleitetes Fahren ab 16 Jahren (BF 16) 4. Anfrage…
Expertise soll Zulässigkeit der Bildung einer weiteren Fraktion von AfD-Mitgliedern klären
…Zulässigkeit der Bildung einer weiteren Fraktion von AfD-Mitgliedern klären Stuttgart. Zu der Frage, ob …weiteren Landtagsfraktion von Mitgliedern der Partei AfD zulässig ist, wird der Landtag von Baden-Württemberg…
Landtagspräsidentin Aras: AfD-Fraktion hat es nicht geschafft, den Antisemitismus-Vorwurf abzuschütteln
… AfD-Fraktion hat es nicht geschafft, den Antisemitismus-Vorwurf abzuschütteln Stuttgart. „Die AfD-Fraktion…Dienstagnachmittag die Erklärung des Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Dr. Jörg Meuthen. „Antisemitismus darf …zuvor den Fraktionsaustritt von 13 Abgeordneten der AfD-Fraktion angekündigt, der um Mitternacht wirksam …werden soll. Für die Landtagsverwaltung besteht die AfD-Fraktion ab Mitternacht aus den verbliebenen zehn…
Themenschwerpunkt: Entwicklung der Infrastruktur- kapazitäten der Häfen im Donauraum
…CDU), Martin Rivoir (SPD) und Hans Peter Stauch (AfD). An der Konferenz haben Parlamentarierinnen und …
Jugendliche und Abgeordnete im Gespräch über die Zukunft der Europäischen Union
…Grüne), Joachim Kößler (CDU), Lars Patrick Berg (AfD) und Dr. Erik Schweickert (FDP/DVP) teilnahmen. Die…
Umweltausschuss befasst sich mit der Qualität der Artenschutzgutachten bei Windenergievorhaben
…der Vorsitzende des Gremiums, Dr. Bernd Grimmer (AfD), mitgeteilt. „Mehrere Umweltschutzverbände haben…
Jugendliche leben Europa
… (Grüne), Joachim Kößler (CDU), Dr. Heiner Merz (AfD), Peter Hofelich (SPD) und Dr. Erik Schweickert (…Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch (SPD) und Bernd Gögel (AfD) an der Veranstaltung teil. „Der Europäischen Union…
Kinder erarbeiten politische Themen in kreativen Workshops
…Fraktion), Stefan Herre, Rüdiger Klos und Emil Sänze (AfD-Fraktion), Rainer Hinderer und Andreas Kenner (SPD…
Plastik nicht in den Biomüll
…der Vorsitzende des Gremiums, Dr. Bernd Grimmer (AfD), mitgeteilt. „Das Trennverhalten der Bürgerinnen…
Landtagsvizepräsidentin vereidigt neue Mitglieder
…Richteramt Rupert Metzler. Sabine Reger, die von der AfD-Fraktion als Mitglied ohne Befähigung zum Richteramt…