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15/8021: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…oder werden aus den beiden kleineren Teichen eingesetzt. In den beiden kleineren Teichen befinden sich Karp…Gemeinderat teilgenommen. – Der Bürgermeister habe bei Anfragen und Ge- sprächen stets auf spätere Beteiligungsmöglichkei…Anfang 2013) in verschiedenen Gesprächen sowie auf Anfragen von Bürgern, darunter auch einige der Petenten…dass es dem Petenten offensteht – sollte diese Anfrage zu keinem positiven Ergebnis führen – sich mit …
15/8017: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…vielen Fällen eine Gewer- besteuererklärung für Klein-Photovoltaikanlagen for- dert, obwohl keine Gewerbesteuerpflicht… Daten- schutzes bezieht sich auf eine frühere Anfrage des Pe- tenten beim Ministerium für Finanzen und…vielen Fällen eine Ge- werbesteuererklärung für Klein-Photovoltaikanlagen fordert, obwohl keine Gewerbesteuerpflicht…Petent geht in seiner Petition davon aus, dass bei kleinen Photovoltaikanlagen keine Gewerbesteuer- pflicht…
15/8010: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Verschließen des Durchgangs im Erdgeschoss so- wie kleinere Arbeiten, wie das Verlegen von Zähler- schränken… insgesamt 745,36 Euro belaufen, auch nicht in kleinen Raten bezahlen kann, hat der Südwestrund- funk …lung eines mobilen WC’s gestattet; – das zweite kleinere Gebäude (Größe 7 m³) wird entfernt; – bei dem…31. Dezember 2015 zurückgebaut und die beiden kleineren Gebäude müssen bis zum 30. Juni 2016 entfernt …
15/8016: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Rücksicht darauf, ob dies nur für Personen- und kleine Kraftfahr- zeuge zutrifft oder auch Großfahrzeuge…soll die bisherige Wohnung des Petenten für eine kleinere Familie Wohnraum bieten. Die Gemeinde hat ihn…Mitteilung des Berichterstatters wird derzeit eine Anfrage zur Akzeptanz und sozialer Wirkung des Beitragssystems…verfahrensbeteiligten Person stehen. Der Umstand, dass an einem kleinen Gericht die Richterinnen und Richter in einer engen…
15/7985: Ökopunktehandel im Ortenaukreis
…Vermarktung von Kompensationsleistungen beinhaltet? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP …Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/8002: Verfahren und Rechtsgrundlage bei der Abweisung von Flüchtlingen
… sichern? 25. 01. 2016 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und… Einvernehmen mit dem Staatsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Informationen hat sie…auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, „Berichte über geplante…keine Informationen vor. Auf eine ent- sprechende Anfrage an das Bundesministerium des Innern hat dieses …
15/150: 150. Sitzung vom 18.02.2016
…Rechnungshof? Das Ministerium ist zu klein. Es verfügt über zu kleine Referate. Genau die braucht man aber… die richtige Richtung, dass die Zahl der Kleinen Anfragen und der Anträge fast gleich geblieben ist…Ausschüssen behandelt 7 23 17 5. Kleine Anfragen 2 183 2 117 929 6. Anträge a) Selbstständige Anträge…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 1 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…
15/7958: Radwegebau im Bodenseekreis
…ihrer Finanzierung? 15. 01. 2016 Müller CDU Kleine Anfrage des Abg. Ulrich Müller CDU und Antwort … - terium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Bedeutung der…
15/7959: Wie geht es ab 2017 mit dem Landeszuschuss für die Europäische Schule Karlsruhe weiter?
…Sicht für einen erfolgreichen Schulbetrieb? Kleine Anfrage der Abg. Bettina Meier-Augenstein CDU und…Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/7953: Aktuelle Situation der Berufsfischer am Bodensee
…inwieweit ist er dieser Zusage nachgekommen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP …für Umwelt, Klima und Energiewirt- schaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat sie …