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17/1909: Zugang zu Förderprogrammen für kleine Kommunen
…entsprechende Antragsformulare der Antwort auf diese Anfrage beifügen); 4. wie hoch ihrer Kenntnis nach insgesamt…Mittelzuteilung für alle Kommunen gleich ist, und so kleine gegenüber großen Kommunen keinen Nachteil erfahren…Digitalisierung und Kommunen Zugang zu Förderprogrammen für kleine Kommunen Drucksachen und Plenarprotokolle sind…Rechts- und Planungssicherheit insbesondere für kleinere Kommu- nen bei der Beantragung von Förderprogrammen…
17/1815: Politisch motivierte Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger
…der für die Bearbeitung von parlamentari- schen Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem …unterliegen Per- sonenansammlungen im Sinne der Anfrage grundsätzlich keiner strukturierten Er- fassung…Sinne einer Statistik. Erkenntnisse im Sinne der Anfrage werden dem Landeskriminalamt Baden-Würt- temberg…können auf labile Einzelpersonen oder auch auf (Klein-)Gruppen motivierend wirken. Gewalttätige Aktionen…
17/1886: Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit der Coronapolitik in Baden-Württemberg
…ist teilweise eine separierte Zählung mehrerer kleiner Versammlungslagen, welche im örtlichen und zeitlichen…Ankündigung nicht durchgeführt wurden. In den Anfragen 16/9568, 17/485, 17/1727 und 17/1874 wurden bereits…der für die Beantwortung von parlamentarischen Anfragen zur Verfügung stehen- den Bearbeitungszeit nicht… Ausstiegsberatung des konex prüft dabei jede Anfrage von Ausstiegsinteressier- ten sowie dem engen sozialen…
17/1782: Erneut: Kriminalstatistik PMK
‒ Nachfrage zu Drucksache 17/1253…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/1253 verwiesen. Im Übrigen …bundeseinheitliche „Ausfüllanleitung zur Kriminaltaktischen Anfrage in Fäl- len Politisch motivierter Kriminalität …
17/1778: Entwicklungen der Corona-Infektionen in den Justizvollzugsanstalten des Landes
…wie sich der Einsatz des CoV- LAB seit der Kleinen Anfrage der Antragsteller vom Februar 2021 (Drucksache…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. wie sich die Anzahl der Corona…
17/1752: Umsetzung des Zensus 2022
…auf Stichprobenbasis einbezogen. 2011 war für kleinere Gemeinden bei Unstimmigkeiten in den Daten eine…Mailing-System seit Februar 2022. Für telefonische Anfra- gen wurde im Juli 2021 im Statistischen Landesamt…
17/1724: Umgang mit Derivaten durch die Landesregierung
…Brauer FDP/DVP B e g r ü n d u n g Mit der Kleinen Anfrage 16/4689 im September 2018 wurde bereits in …
17/1592: Kinder in extremistischen Milieus
…ihres Gründers L. Ron Hubbard als Erwachsene in kleinen Körpern. Dem- entsprechend gibt es keine Altersbeschränkungen…Lernstrategien. Auf diese Weise kommen Kinder von klein auf mit der Ideologie der SO in Kontakt. Dane- … der Ausstiegsberatung des konex. Dahingehende Anfragen werden in der Regel an die fachlich zuständigen…
17/1670: Vorhaben „Karenzzeitgesetz“ für Minister in der 16. Legislaturperiode
…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. ob es zutrifft, dass sich …
17/1554: Kälbertransporte ins Ausland
…Ver- braucherschutz auf seine Antwort auf die Kleine Anfrage des Abg. Paul Nemeth CDU, Tierschutz beim … Pro- gramm zur Förderung von Investitionen in kleinen landwirtschaftlichen Betrieben werden Rinderhalter…