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16/9303: Förderprogramme zur Herstellung barrierefreier Bushaltestellen im Enzkreis
…der Bushaltestellen im Enzkreis zu rechnen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Ministerium für Soziales und In - tegration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Förderprogramme des…
16/9484: Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes
… erfordern, bei denen voraussichtlich nur ein kleiner Teil erfolgsversprechend im Sinne des Zweck- entfremdungsverbotsgesetze…ermöglicht es den Gemeinden, die dringend notwendigen Anfragen bei den Betreibern von Inter- netportalen zu erhalten…
16/9264: Verwendung von Fußfesseln in Baden-Württemberg
…nischen Aufenthaltsüberwachungsmaßnahmen an? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…DVP Be g rü n d un g Mit der Kleinen Anfrage soll die Wirkung von Fußfesseln und weiteren… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine An- frage wie folgt: 1. Auf Grundlage welcher Rechtsvorschriften…
16/9269: Entwicklung der Landwirtschaft im Landkreis Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden
…Stadtkreis Baden-Baden und im Landkreis Rastatt? Kleine Anfrage der Abg. Thomas Hentschel und Hans-Peter … in Baden-Württemberg eingerichtet. Die Kleine Anfrage soll aktuelle Daten darlegen, die die Entwicklung…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele landwirtschaftliche…
16/9486: Gesetz über die dialogische Bürgerbeteiligung
(Dialogische-Bürgerbeteiligungs-Gesetz – DBG)…vorhandenen Meldedaten nicht exakt kennt. Soweit in kleinen Gemeinden diese Teilmenge von 1.000 Personen nicht…neue Meinungsbildung zu befördern. Gerade in sehr kleinen Gemeinden ist eine neue Meinungsbildung bei einer…Frauen, alle Altersschichten) und schrift- licher Anfrage soll gewährleistet werden, dass die gesamte Bevölkerung… muss die Behörde die so ausgewählten Personen anfragen (§ 2 Absatz 6 Satz 1). Aus den folgenden Zusagen…
16/9212: Landesförderungen für Maßnahmen im Landkreis Waldshut und in den Kommunen Rheinfelden (Baden) und Schwörstadt: Von Städtebau über Ausgleichstock und ELR bis LGVFG
…Fördersumme sowie Maßnahmenbeginn und -ende)? Kleine Anfrage der Abg. Sabine Hartmann-Müller CDU und…Wohnungsbau und dem Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Maßnahmen im Landkreis…Sanierungsgebiet Förder ahmen (Gesamtkosten) Kleine Anfrage 9212 Zif 1 WM StBauF 201 bis 2020-LK Waldshut…altige Erneuerung 1.3.3 80 .0 80 .0 30.04.2029 Kleine Anfrage 9212 Zif 1 WM StBauF 201 bis 2020-LK Waldshut…
16/9276: Nachfrage zum Angebot und zur Entwicklung der baden-württembergischen Krankenhauslandschaft 2020 (Drucksache 16/8710)
…Pandemie (bitte unter Nennung der De- tails)? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa…Aus den Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Drucksache 16/8710 geht eine seit 2011 sinkende… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie entwickelten sich die…8710) bzw. mit was kann sie belegen, dass es an kleinen Krankenhausstand - orten zu einer schlechteren …
16/9430: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… ihrer Exis - tenz bedrohte Soloselbstständige, kleine Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe vom…Billigkeitsleistungen für „Corona-Soforthilfen ins- besondere für kleine Unternehmen und Soloselbst- ständige“ erfolgte …in ihrer Existenz bedrohte Soloselbststän- dige, kleine Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe, …wa- ren außerdem nur solche Soloselbstständige, kleine Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe ein…
16/9427: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… Fokus der Maßnah- men stehen insbesondere die kleinen und mittleren Unternehmen. Das ist zum einen über…einziges Bundesland ein System an, das vor allem kleinen und mittleren Unternehmen ein gut umsetzbares … der te- lefonisch oder per E-Mail eingehenden Anfragen führte. Die Telefonzentrale und die Sachbearbeitung…möglichen Neuunterbringung des Polizeireviers B. kleinere Sa- nierungsarbeiten am bestehenden Dienstgebäude…
16/9426: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… beim Laden von Elektro- fahrzeugen innerhalb kleinerer Netzinseln näher un- tersuchen. Mithilfe dieser…die Landesoberkasse am 18. Dezember 2019 eine Anfrage an das Verwaltungs- gericht gesendet, um von dort…