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17/4012: Aktueller Sachstand rund um den geplanten Bau einer zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe
…1Eingegangen: 24.1.2023 / Ausgegeben: 6.3.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat…BVerwG, Urteil vom 4. Mai 2022 – 9 A 7.21)? Kleine Anfrage der Abg. Alexander Salomon und Dr. Ute Leidig… Salomon, Dr. Leidig GRÜNE Begründung Die Kleine Anfrage soll den aktuellen Sachstand der Planungen …beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Verkehrsbelastung…
17/4067: Inobhutnahmen in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 31.1.2023 / Ausgegeben: 6.3.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Zu wie…minderjähriger Flüchtlinge? 20.1.2023 Eisenhut AfD Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Zu wie vielen Inobhutnahmen…
17/3857: Radverkehr und Radwegeausbau im Landkreis Emmendingen
…1Eingegangen: 13.1.2023 / Ausgegeben: 6.3.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…kommunale Radinfrastruktur nach dem LGVFG vor? Kleine Anfrage des Abg. Alexander Schoch GRÜNE und Antwort… 22.12.2022 Schoch GRÜNE Begründung Die Kleine Anfrage soll klären, wie sich der Radverkehr in der…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich der Radverkehr…
17/4068: Schienenverkehrsanbindung der Stadt Nagold an den Raum Stuttgart
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des…Schienenverkehrsanbindung der Stadt Nagold an den Raum Stuttgart Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Bestehen…des MEX 14 nach Nagold selbst geplant. Diese Kleine Anfrage soll aufhellen, welche Verbesserungen der Zugverbindungen…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Bestehen Pläne zu einer besseren…
17/4028: Starkregenrisikomanagement in Baden-Württemberg sowie insbesondere im Landkreis Heilbronn
…1Eingegangen: 26.1.2023 / Ausgegeben: 3.3.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie definiert…vorgeschriebene Nutzen- Kosten-Verhältnis erreicht? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Michael Preusch und Raimund Haser…daher eine besondere Bedeutung zu, die diese Kleine Anfrage, insbesondere auch im Landkreis Heilbronn,…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie definiert sich die Häufigkeit…
17/3896: Gründungsförderung von Startups mit familiennahen Dienstleistungen in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 10.1.2023 / Ausgegeben: 2.3.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Wirtschaft und dem Deutschen Gewerkschaftsbund? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und Antwort… geschaffen werden sollen. Die vorliegende Kleine Anfrage soll klären, wie sich diesbezüglich der aktuelle… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Beispiele für familiennahe…
17/4095: Entwicklung der Tafeln in Baden-Württemberg
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des …Entwicklung der Tafeln in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Anzahl der …
17/4057: Nachnutzung des Baden-Württemberg-Pavillons in der „Expo City Dubai“
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort des…Württemberg-Pavillons in der „Expo City Dubai“ Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Regelungsinhalt hat…für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus gebunden. Kleiner Ministerialdirektor…
17/3941: Auskunft zur Polizeiwache und zum Sicherheitsdienst in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen
…1Eingegangen: 16.1.2023 / Ausgegeben: 1.3.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Landeserstaufnahmestelle Ellwangen bereits entstanden? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…bis 31. Dezember 2025 weiterbetrieben. Diese Kleine Anfrage soll klären, in welchem Ausmaß und weshalb …Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Polizeibeamte sind…
17/3989: Klimaextremisten in Baden-Württemberg und Aalen
…1Eingegangen: 23.1.2023 / Ausgegeben: 1.3.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…beteiligt oder haben diese mitorganisiert? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid… November 2022 bzw. 19. Januar 2023). Diese Kleine Anfrage soll erhel- len, inwieweit die Straßenblockaden…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele durchgeführte Straßenblockaden…