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17/3758: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2020 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 13: IT des Landesamts für Besoldung und Versor...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 3758 16.12.2022 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2020 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. …
17/3738: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2020 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 16: Umgang der Steuerverwaltung mit den elektr...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 3738 9.12.2022 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2020 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. …
17/3732: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes
1Ausgegeben: 22.12.2022 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes Der Landtag hat am 21. Dezember 2022 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes Das Gesetz zur Ausführung des Betreuungsgesetzes (AG BtG) vom 19. November 1991 (GBl. S. 681), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 21. Mai 2019 …
17/3564: Integration ukrainischer Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3564 15.11.2022 1Eingegangen: 15.11.2022 / Ausgegeben: 21.12.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele der seit dem 24. Februar 2022 nach Baden-Württemberg geflüchte- ten Ukrainer befinden sich derzeit in einem sozialversicherungspflichtigen Be- schäftigungsverhältnis? 2. Wie viele der seit dem 24. …
17/3843: Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2023/2024 (Staatshaushaltsgesetz 2023/2024 – StHG 2023/2024)
hälftig teilzeitbeschäftigten Personen besetzt werden; bei unterhälftiger Teilzeit darf die Gesamtarbeitszeit der drei Personen die regelmäßige Gesamtarbeitszeit von einer Vollzeitkraft nicht überschreiten. Zwei Plan- stellen dürfen auch mit drei, drei Planstellen mit vier teilzeitbeschäftigten Personen besetzt werden; dabei darf die Gesamtarbeitszeit dieser drei beziehungsweise vier …
17/3632: Achtung und Unterstützung der traditionellen Familie in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Achtung und Unterstützung der traditionellen …
17/3693: Information über Staatsvertragsentwürfe;
hier: Entwurf eines Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS Landesbausparkasse Südwest und der LBS Bayer...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3693 7.12.2022 1Eingegangen: 7.12.2022 / Ausgegeben: 21.12.2022 Schreiben des Staatsministeriums vom 6. Dezember 2022: Die Landesregierung beabsichtigt, mit den Ländern Bayern und Rheinland-Pfalz den beigefügten Staatsvertrag über die Vereinigung der LBS Landesbausparkasse Südwest und der LBS Bayerische Landesbausparkasse zur …
17/3736: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2021 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 25: Einwerbung und Verwendung von Drittmitteln...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 3736 9.12.2022 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2021 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. …
17/3600: Risiken und Herausforderungen der exzessiven Verwendung von Computerspielen, Mobile Games und Spielkonsolen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. . Ruben Rupp und Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Risiken und …
17/3566: Verordnung des Sozialministeriums zu absonderungsersetzen den Schutzmaßnahmen für mit SARS-CoV-2 infizierte Personen (Corona-Verordnung absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen – CoronaVO absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3566 15.11.2022 1Eingegangen: 15.11.2022 / Ausgegeben: 21.12.2022 Schreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 15. No- vember 2022: Das Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen sieht in § 3 eine Beteiligung des Landtags vor. Aus diesem Grund erhalten Sie im Anhang die Ver- ordnung des …