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17/4895: Ergebnisse der DKLK-Studie zur Kita-Situation
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dennis Birnstock und Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Ergebnisse der …
17/4682: Regulierungsrisiken bei per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4682 3.5.2023 1Eingegangen: 3.5.2023 / Ausgegeben: 14.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche konkreten Erkenntnisse ihr über die PFAS-Belastung von Mensch, Tier und Umwelt (zum Beispiel PFAS-Konzentration im Blut, PFAS-Belastung der verschiedenen Land- und …
17/4839: Barrierefreie Mobilität im Wahlkreis Sinsheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4839 26.5.2023 1Eingegangen: 26.5.2023 / Ausgegeben: 14.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bahnhöfe sind entlang der S-Bahn-Linien S 1/S 2 von Neckargemünd bis Eberbach-Lindach, der S 5 von Neckargemünd nach Sinsheim/Eppingen sowie entlang der Halte des RE von Neckargemünd Richtung Stuttgart über …
17/4781: Landesweites Jugendticket Baden-Württemberg und Deutschlandticket
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4781 15.5.2023 1Eingegangen: 15.5.2023 / Ausgegeben: 13.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der Neuverkäufe des landesweiten Jugendtickets im Vergleich zu ihren Erwartungen und Planungen darstellt; 2. welche Effekte sie insbesondere im …
17/4875: Suizide und Suizidversuche von Geflüchteten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4875 2.6.2023 1Eingegangen: 2.6.2023 / Ausgegeben: 14.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Suizide bzw. Suizidversuche von Geflüchteten sind der Landesregie- rung für das Jahr 2022 in baden-württembergischen Unterkünften bekannt (bitte aufgeschlüsselt nach Regierungspräsidien, Unterkunftsorten, …
17/4697: Wehrpflichtige ukrainische Staatsangehörige in Baden-Württemberg – Flucht oder Fahnenflucht?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4697 1.6.2023 1Eingegangen: 1.6.2023 / Ausgegeben: 13.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele männliche ukrainische Staatsangehörige im Alter von 18 bis 60 Jahren leben aktuell in Baden-Württemberg (bitte unterteilen in ukrainische Staatsangehörige, die a) vor dem 24. Februar 2022 ihren Wohnsitz in …
17/4874: Ausschreitungen und Konfliktpotenzial in Baden-Württemberg im Kontext der Türkei-Wahl
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4874 2.6.2023 1Eingegangen: 2.6.2023 / Ausgegeben: 14.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Menschen türkischer Herkunft leben aktuell in Baden-Württemberg (bitte aufschlüsseln nach deutscher, doppelter und türkischer Staatsbürger- schaft)? 2. Ist bekannt, wie viele Menschen zusätzlich zu ihrer …
17/4757: Perspektiven für Lang-LKW Typ 1, Sattelkraftfahrzeug bis zu einer Gesamtlänge von 17,88 Metern
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4757 10.5.2023 1Eingegangen: 10.5.2023 / Ausgegeben: 13.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die bisherigen Erfahrungen in Baden-Württemberg mit dem Lang-Lkw Typ 1, Sattelkraftfahrzeug bis zu einer Gesamtlänge von 17,88 Metern, bewertet; 2. welche …
17/4699: Transparenz bei Flüchtlingsunterkünften – Erwerb und Kosten für öffentliche Träger
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4699 1.6.2023 1Eingegangen: 1.6.2023 / Ausgegeben: 13.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem Umfang haben seit dem 1. Januar 2020 und bis heute die Stadt- und Landkreise Baden-Württembergs finanzielle Erstattungsansprüche für die Unterbringung und sonstige Versorgung von Schutzsuchenden (vorläufige…
17/5075: Empfehlung der Gemeinsamen Finanzkommission
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5075 7.7.2023 1Eingegangen: 7.7.2023 / Ausgegeben: 14.7.2023 Schreiben des Ministeriums für Finanzen vom 7. Juli 2023, Az.: FM2-2230-8/1: Auf der Grundlage von § 34 Absatz 2 Satz 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) über- sende ich die zwischen den Vertretungen von Land und Kommunen einvernehm- lich beschlossene Empfehlung der …