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17/4943: Unterrichtsausfall an sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) in Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4943 16.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport …
17/4774: selbst.aktiv.mobil – mit Schulwegplänen von Kindesbeinen an sicher unterwegs!
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4774 11.5.2023 1Eingegangen: 11.5.2023 / Ausgegeben: 17.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Ziele die Landesregierung mit dem jährlichen Erlass „Sicherer Schul- weg“ insbesondere mit der verpflichtenden Erstellung und Fortschreibung von Geh- und …
17/5060: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgericht vom 11. Mai 2023, Az.: 2 BvL 3/18
Normenkontrollverfahren zu § 44 Absatz 6 des Landeshochschulgesetzes wegen Wahrnehmung des Rechts ...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5060 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgericht vom 11. Mai 2023, Az.: 2 …
17/4928: Stand und Ausbau der Windenergie im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4928 15.6.2023 Kleine Anfrage der Abg. Jochen Haußmann und Julia Goll FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und …
17/4777: Geplante Entnahmen aus den Haushaltsrücklagen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4777 12.5.2023 1Eingegangen: 12.5.2023 / Ausgegeben: 17.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie hoch die Anfangsbestände (zum 1. Januar 2023) der Rücklagen für Haus- haltsrisiken, der Rücklage für Maßnahmen im Sinne des § 1 Absatz 3 der Ver- ordnung (VO) zu § 18 …
17/4803: Beschäftigung pensionierter Polizeipräsidenten und -vizepräsidenten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4803 19.5.2023 1Eingegangen: 19.5.2023 / Ausgegeben: 17.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Präsidenten und Vizepräsidenten der regionalen Polizeipräsidien, des Präsidiums Einsatz, des Präsidiums Technik, Logistik, Service der Polizei, des …
17/5050: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständige Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/4980
Gesetz zur Änderung des Landesrichter-...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5050 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständige Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der …
17/5071: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu Mitteilung der Landesregierung vom 7. Juli 2023
– Drucksache 17/5067
Bericht über aktuelle europapolitische ThemenLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5071 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu Mitteilung der Landesregierung vom 7. Juli 2023 – …
17/4952: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Petition 16/5531 betr. Mülldeponie in WeiherfeldLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 4952 14.6.2023 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Petition 16/5531 betr. Mülldeponie in Weiherfeld Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 15. Dezember 2021 folgenden …
17/4872: Gesprengte Geldautomaten und Möglichkeiten gemeindlicher Ordnungsdienste
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4872 6.6.2023 1Eingegangen: 6.6.2023 / Ausgegeben: 14.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Entwicklung beobachtet sie seit dem 1. Januar 2022 und bis heute bei den Sprengungen (bzw. Versuchen) von Geldautomaten in Baden-Würt- temberg (es wird um Aktualisierung/Fortschreibung ihrer Antworten zu der …