Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
17/5090: Willkommensgesetz für Personen mit im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen in den Pflege- und Gesundheitsberufen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5090 12.7.2023 1Eingegangen: 12.7.2023 / Ausgegeben: 31.7.2023 Gesetzentwurf der Fraktion der SPD Willkommensgesetz für Personen mit im Ausland erworbe- nen Berufsqualifikationen in den Pflege- und Gesundheits- berufen A. Zielsetzung Mit dem Gesetzentwurf sollen die Anerkennungsverfahren in den Pflege- und …
17/4891: Aktueller Stand bei der Steuerfahndung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4891 7.6.2023 1Eingegangen: 7.6.2023 / Ausgegeben: 31.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Planstellen gibt es aktuell für Steuerfahnderinnen und Steuerfahnder in der Finanzverwaltung des Landes? 2. Wie viele dieser unter Frage 1 erfragten Stellen sind derzeit besetzt (aufge- schlüsselt nach …
17/4244: Ergebnis der Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion der FDP/DVP;
hier: Gesetz zur Wiederherstellung der Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg)
– Drucksache 17/4142Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4244 13.7.2023 1Eingegangen: 13.7.2023 / Ausgegeben:31.7.2023 Gemäß § 50a Absatz 2 der Geschäftsordnung habe ich im Einvernehmen mit den Antragstellern die Landesregierung gebeten, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion FDP/DVP – Drucksache 17/4142 – die nach Artikel 71 Absatz 4 der Landesver- fassung notwendige Anhörung der …
17/4956: Feuerwehr-Investitionen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4956 20.6.2023 1Eingegangen: 20.6.2023 / Ausgegeben: 28.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Summe im Haushalt 2022 für welche Zwecke für die Feuerwehren im Land aus der Feuerschutzsteuer vorgesehen war; 2. welche Summen im Staatshaushaltsplan 2023/2024 für …
17/4982: Fortschritte bei der energetischen Sanierung von Liegenschaften des Landes im Landkreis Tübingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4982 23.6.2023 1Eingegangen: 23.6.2023 / Ausgegeben: 28.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Änderungen bezüglich des Eigentums von Liegenschaften im Land- kreis Tübingen (aufgeschlüsselt nach Standort, Nutzungsprofil, Bestandsimmo- bilie, Neubau bzw. laufendes Bauvorhaben) haben sich seit 2020 ergeben…
17/4857: Entwicklung der Verbraucherinsolvenzen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4857 31.5.2023 1Eingegangen: 31.5.2023 / Ausgegeben: 31.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich seit dem Jahr 2018 in Baden-Württemberg die Anzahl der jährlich eröffneten Verbraucherinsolvenzverfahren entwickelt hat und wie hoch der An- teil ehemaliger oder noch …
17/4934: Wohnraum für Menschen mit Behinderung im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Andreas Deuschle und Dr. Natalie Pfau-Weller CDU und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration …
17/5008: Aktueller Stand des Projekts „Fahrschule der Zukunft, nach haltig und innovativ“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Friedrich Haag u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Aktueller Stand des Projekts „Fahrschule der Zukunft, nach…
17/5158: Unterrichtung des Landtags gemäß § 7 Landarztgesetz Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5158 17.7.2023 Eingegangen: 17.7.2023 / Ausgegeben: 27.7.2023 Schreiben des Staatsministeriums vom 17. Juli 2019, Az.: STM32-142.5-31/1/5: Unter Bezugnahme auf § 7 LArztG BW übersende ich Ihnen beigefügt den erst- maligen Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen dieses Gesetzes. Hassler Staatssekretär Mitteilung der …
17/5177: Kleinanlegerstrategie
COM(2023) 278 final (BR 301/23)
COM(2023) 279 final (BR 302/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5177 24.7.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Ver- ordnung (EU) Nr. 1286/2014 im Hinblick auf eine Modernisierung des Basisinformationsblatts COM(2023) 278 final; Ratsdok. 9669/23 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates…