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17/5057: Kooperationen zwischen Feuerwehren und Schulen im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Kooperationen zwischen Feuerwehren und …
17/5215: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Zwischenbericht zur Umsetzung der Empfehlung der Kommission KinderschutzLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5215 28.7.2023 1Eingegangen: 28.7.2023 / Ausgegeben: 3.8.2023 Schreiben des Staatsministeriums vom 27. Juli 2023, Az.: StM32-6905-7/1/3: Anknüpfend an die Drucksachen 16/776, 16/8198 Nr. 32 Abschnitt II und 17/11 übermitteln wir Ihnen den Zwischenbericht zur Umsetzung der Empfehlung der Kommission Kinderschutz. Hassler …
17/5058: Komplettierung der Tempo-30-Zone auf der Landesstraße L 559 Walzbachtal-Jöhlingen (Landkreis Karlsruhe) in Richtung Weingarten (Baden)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Komplettierung der Tempo-30-Zone auf der Landesstraße L …
17/4921: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 13. Juni 2023
– Drucksache 17/4920
Unterrichtung des Landtags ...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4921 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für …
17/5003: Innovationen im Bau und die Genehmigung von Bauprodukten und Bauarten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5003 28.6.2023 1Eingegangen: 28.6.2023 / Ausgegeben: 3.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Zustimmungen im Einzelfall (ZiE) in Baden-Württemberg in den Jahren 2020 bis 2022 für Bauprodukte beantragt und genehmigt wurden (bitte differenziert nach Jahren und …
17/5216: Änderung der Verordnung über europäische Statistiken
COM(2023) 402 final (BR 314/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5216 28.7.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Ver- ordnung (EG) Nr. 223/2009 über europäische Sta- tistiken COM(2023) 402 final BR-Drucksache: 314/23 Federführendes Ressort: Ministerium für Finanzen Aktenzeichen: FM6-950-3/11 Beteiligte Ressorts: …
17/5074: Konzeption der Hochschulfinanzierungsvereinbarung III
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Timm Kern und Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Konzeption …
17/4984: Sprengung von Geldautomaten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4984 23.6.2023 1Eingegangen: 23.6.2023 / Ausgegeben: 2.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele vollzogene bzw. versuchte Sprengungen von Geldautomaten sich 2022 in Baden-Württemberg ereignet haben; 2. wie hoch die Aufklärungsquote der vollzogenen Sprengungen …
17/4966: Unterschiede und Gemeinsamkeiten „Letzte Generation“ und „Junge Alternative“ im Spiegel des baden-württembergischen Verfassungsschutzberichts
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4966 21.6.2023 1Eingegangen: 21.6.2023 / Ausgegeben: 2.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob auch in Baden-Württemberg Wohnungen von Unterstützern der „Letzten Generation“ (im Folgenden: LG) im Gefolge der Ermittlungen wegen des Ver- dachts der Bildung oder …
17/5036: Einreiseverhinderungen an der Schweizer Grenze
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …