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17/5113: Denkschrift 2023 zur Haushaltsrechnung 2021
(vgl. Drucksache 17/5100)
hier: Beitrag Nr. 13 – Zuschüsse für mittelstands- und handwerkspolitisch wichtige Maßnahmen (Kapitel 0710)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5113 13.7.2023 1Eingegangen: 13.7.2023 / Ausgegeben: 9.8.2023 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023, RHP3-0451.1-21/4/2: Das Land stellte von 2015 bis 2021 insgesamt 14,6 Mio. Euro zur Ver- fügung, um 26 mittelstands- und handwerkspolitisch wichtige Maßnah- men zu fördern. Damit sollten insbesondere die …
17/5010: Sanierung von Brücken im Zuge von Landesstraßen in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5010 29.6.2023 1Eingegangen: 29.6.2023 / Ausgegeben: 9.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Brücken im Zuge von Landesstraßen gibt es in Stuttgart (bitte unter genauer Angabe des Straßennamens, der Nummerierung der Landesstraße bzw. des Streckenabschnitts)? 2. Wie fiel die Zustandsbewertung der …
17/5015: Gewalt in Freibädern in Baden-Württemberg 2022
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5015 3.7.2023 1Eingegangen: 3.7.2023 / Ausgegeben: 10.8.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie stellt sich die Fallzahl an der Tatörtlichkeit „Freibad“ nach Deliktsgruppen (siehe Kleine Anfrage Drucksache 17/3077, Tabelle zu Frage 1, diese Tabelle bitte der besseren Vergleichbarkeit wegen ab 2016 …
17/5114: Denkschrift 2023 zur Haushaltsrechnung 2021
(vgl. Drucksache 17/5100)
hier: Beitrag Nr. 14 – Jugendsozialarbeit an öffentlichen Schulen (Kapitel 0918)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5114 13.7.2023 1Eingegangen: 13.7.2023 / Ausgegeben: 9.8.2023 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023, RHP3-0451.1-21/4/2: Das Land fördert die Jugendsozialarbeit an öffentlichen Schulen mit jährlich steigenden Mitteln. Sie reichen aus, um praktisch jeden För- derantrag zu bewilligen. Eine Priorisierung war …
17/5110: Denkschrift 2023 zur Haushaltsrechnung 2021
(vgl. Drucksache 17/5100)
hier: Beitrag Nr. 10 – Lernmanagementsysteme als Teil der Digitalen Bildungsplattform (Kapitel 0442)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5110 13.7.2023 1Eingegangen: 13.7.2023 / Ausgegeben: 9.8.2023 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023, RHP3-0451.1-21/4/2: Das Kultusministerium hat das Folgeprojekt zu „ella“ grundsätzlich gut aufgestellt. Insbesondere der modulare Ansatz für die Bildungs- plattform hat sich als sachgerecht erwiesen. Die …
17/5232: Verordnung über die Transparenz und Integrität von Rating-Tätigkeiten in den Bereichen Umwelt, Soziales und Governance (ESG)
COM(2023) 314 final (BR 313/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5232 1.8.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Transparenz und Integrität von Rating-Tätigkeiten in den Bereichen Umwelt, Soziales und Governance (ESG) COM(2023) 314 final; Ratsdok. 10638/23 BR-Drucksache: 313/23 Federführendes Ressort: Ministerium für Finanzen …
17/5020: Krebserkrankungen bei Feuerwehrleuten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5020 3.7.2023 1Eingegangen: 3.7.2023 / Ausgegeben: 9.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Feuerwehrleute in Baden-Württemberg sind von Krebserkrankungen betroffen, die im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit als Feuerwehrfrau bzw. Feuerwehrmann stehen? 2. Welche Maßnahmen ergreifen die …
17/4950: Ernährungsempfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e. V. (DGE) für tierische Lebensmittel – Auswirkungen auf die ernährungspolitischen Maßnahmen der Landesregierung sowie die regionale Land- und Ernährungswirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4950 16.6.2023 1Eingegangen: 16.6.2023 / Ausgegeben: 9.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwieweit die Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e. V. (DGE) in die Ernährungspolitik der Landesregierung, beispielsweise in die Er- nährungsstrategie, …
17/5007: Entwicklung des Individualverkehrs im Landkreis Ludwigsburg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5007 28.6.2023 1Eingegangen: 28.6.2023 / Ausgegeben: 8.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen der im Landkreis Ludwigsburg zugelas- senen Fahrzeuge nach den unterschiedlichen Schadstoffklassen und Antriebsar- ten seit 2018 entwickelt (unter jeweiliger Angabe der Kraftstoffart…
17/5140: Stallwächterparty 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5140 18.7.2023 Kleine Anfrage des Abg. Georg Heitlinger FDP/DVP und Antwort des Staatsministeriums Stallwächterparty 2023 Kleine …