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17/5168: Aggressiver Asylbewerber in Dietenheim oder andernorts
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5168 24.7.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Aggressiver …
17/5136: Problematiken im Zusammenhang mit dem offensichtlich mängelbehafteten Windatlas aus dem Jahr 2019
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Uwe Hellstern und Joachim Steyer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft …
17/5172: Wolf und Tourismus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Peter Storz u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Wolf und Tourismus Antrag Der …
17/5283: Schnellere und sicherere Verfahren für die Entlastung von überschüssigen Quellensteuern
COM(2023) 324 final (BR 335/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5283 15.8.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über schnel- lere und sicherere Verfahren für die Entlastung von überschüssigen Quellensteuern COM(2023) 324 final BR-Drucksache: 335/23 Federführendes Ressort: Ministerium für Finanzen Aktenzeichen: FM3-S 1316-3/14 Beteiligtes Ressort: Ministerium für …
17/5152: Sicherung von Flugplätzen vor Aktionen der Letzten Generation
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Hans Dieter Scheerer und Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für des Inneren, für Digitalisierung und …
17/5153: Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5153 19.7.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsverstöße durch ukrainische …
17/4990: Tourismusentwicklung Nationalpark Schwarzwald und Nationalparkregion Nordschwarzwald
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4990 26.6.2023 1Eingegangen: 26.6.2023 / Ausgegeben: 21.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche finanzielle und strukturelle Unterstützung hat die Nationalparkregion Schwarzwald, aufgeteilt in Personal-, Sach- und weitere Kosten, seit der Grün- dung durch das Land erfahren? 2. Wie viele Mitarbeiter des…
17/5134: Pachtzahlungen für Freiflächen PV- und Windindustrie anlagen (WIA)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5134 18.7.2023 1Eingegangen: 18.7.2023 / Ausgegeben: 21.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Leistet das Land selbst Pachtzahlungen für die Flächennutzung durch Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien oder plant sie dies für die Zukunft (falls ja, in welchem Umfang und für welche Standorte/Flächen und …
17/5189: Kinder selbstaktiv, gesund und sicher unterwegs – Schulwegpläne im Rhein-Neckar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5189 26.7.2023 1Eingegangen: 26.7.2023 / Ausgegeben: 21.8.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Ziele verfolgt die Landesregierung mit dem jährlichen Erlass „Sicherer Schulweg“ im Rhein-Neckar-Kreis und welche Anforderungen stellt sie an Geh- und Radschulwegpläne? 2. Welche öffentlichen …
17/5144: Schwimmunterricht an Grundschulen im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5144 19.7.2023 1Eingegangen: 19.7.2023 / Ausgegeben: 18.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Grundschulen gibt es derzeit im Landkreis Rems-Murr? 2. An wie vielen dieser Grundschulen findet Schwimmunterricht statt (absolute und prozentuale Angaben)? 3. Aus welchen Gründen wird an den übrigen …