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17/5157: Regionale Schlachtbetriebe in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5157 19.7.2023 1Eingegangen: 19.7.2023 / Ausgegeben: 23.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. vor welchen Herausforderungen die Fleischwirtschaft, insbesondere die klei- nen, regionalen Betriebe, in Baden-Württemberg ihrer Ansicht nach aktuell stehen; 2. wie …
17/5284: Halbzeitrevision des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021 bis 2027
COM(2023) 336 final (BR 297/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5284 16.8.2023 1 Vorhaben: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Halbzeitrevision des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021 bis 2027 COM(2023) 336 final BR-Drucksache: 297/23 Federführendes Ressort:…
17/5127: Gutachten zum Landesentwicklungsplan
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5127 14.7.2023 1Eingegangen: 14.7.2023 / Ausgegeben: 23.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche konkrete Fragestellung bzw. welcher konkrete Prüfauftrag, vorgegeben durch das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen, den Gutachten „Raumanalyse“, „Evaluation …
17/5231: Fördergelder für die Sanierung des Schlosses Kirchberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Hans-Dieter Scheerer und Rudi Fischer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Fördergelder …
17/5017: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu der Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen vom 23. Juni 2023
– Drucksache 17/4986
Unterrichtung de...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5017 Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu der Mitteilung des Ministeriums …
17/5192: Sicherheits- und datenschutzkonforme Verlustmeldung von Ausweispapieren
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Alexander Becker CDU und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Sicherheits- und …
17/5186: Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5186 26.7.2023 1Eingegangen: 26.7.2023 / Ausgegeben: 23.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Amtsgerichte in Baden-Württemberg für Verfahren nach dem TSG zu- ständig sind; 2. wie viele Anträge auf Vornamensänderung bzw. Feststellung der Geschlechts- …
17/5255: Eventuelle Umplanungen für den Neubau des Polizeireviers in Bretten (Landkreis Karlsruhe)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Finanzen Eventuelle Umplanungen für den Neubau des Polizeireviers…
17/5174: Stiftung zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5174 27.7.2023 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Boris Weirauch, Dr. Stefan Fulst-Blei und Daniel Born SPD und Antwort des Ministeriums …
17/5151: Güterumgehungsbahn Freiburg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5151 18.7.2023 1Eingegangen: 18.7.2023 / Ausgegeben: 22.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Züge fahren aktuell auf der Güterumgehungsbahn Freiburg täglich (im Monatsdurchschnitt)? 2. Wie hat sich diese Zahl (Frage 1) in den letzten fünf Jahren verändert? 3. Wie viele Züge fahren auf der …