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17/5226: Finanzielle Unterstützung und Förderung der Landesgarten schau 2024 in Wangen im Allgäu
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5226 1.8.2023 1Eingegangen: 1.8.2023 / Ausgegeben: 31.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wird ihrer Kenntnis nach die Landesgartenschau (LaGa) 2024 in Wangen im Allgäu mit direkten und indirekten Bundesmitteln gefördert (bitte nach Maßnah- men, Höhe der Mittel, Zeitpunkten und Verwendungszwecken …
17/5190: Digitale Serviceleistungen der Kommunen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5190 27.7.2023 1Eingegangen: 27.7.2023 / Ausgegeben: 30.8.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Kommunen des Landkreises Karlsruhe bieten Online-Anträge über „service-bw“ an bzw. gibt es Kommunen, die über „service-bw“ aktuell noch keine Dienstleistungen online anbieten? 2. Welche Anzahl an …
17/5131: Stand der Inklusion in Schulen im Landkreis Emmendingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5131 17.7.2023 1Eingegangen: 17.7.2023 / Ausgegeben: 30.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen allgemeinen Schulen im Landkreis Emmendingen werden in wel- chen Klassenstufen wie viele Kinder mit festgestelltem Anspruch auf ein son- derpädagogisches Bildungsangebot (SBA) und/oder sonderpädagogischem …
17/5230: Was uns stark macht – Das Ehrenamt im Schwarzwald-Baar-Kreis und im Landkreis Tuttlingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Niko Reith FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Was uns stark macht – Das Ehrenamt im…
17/5233: „Graue Wölfe“/„Ülkücü-Bewegung“ in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Sascha Binder und Dr. Boris Weirauch SPD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Migration „Graue …
17/5236: Waffenverbotszonen in der Stuttgarter Innenstadt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Muhterem Aras und Oliver Hildenbrand GRÜNE und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/5222: Der Erdgasspeicher Fronhofen-Illmensee und seine Bedeutung für Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5222 31.7.2023 1Eingegangen: 31.7.2023 / Ausgegeben: 30.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bedeutung misst sie den in Baden-Württemberg vorhandenen Erdgas- speichern mit Blick auf die Versorgungssicherheit sowie die Stabilität der Last- flüsse im Land bei? 2. Welche Folgen hätte die Stilllegung der…
17/5211: Wasserstoff-Roadmap Baden-Württemberg in der Region Ulm/Alb-Donau/Biberach
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5211 27.7.2023 1Eingegangen: 27.7.2023 / Ausgegeben: 30.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Forschungsprojekte beschäftigen sich an welchen Einrichtungen in o. g. Gebietskörperschaften mit Technologien zur Nutzung von Wasserstoff als Energieträger der Zukunft? 2. Wie und durch wen (EU, Bund, Land …
17/5227: Presseaktivitäten des Innenministeriums am 18. Juli 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Julia Goll FDP/DVP und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Presseaktivitäten des …
17/5182: Erreichungsgrad der gesetzlichen Hilfsfrist in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5182 27.7.2023 1Eingegangen: 27.7.2023 / Ausgegeben: 29.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. auf welcher Grundlage die gesetzlichen Hilfsfristen gemäß § 3 Rettungsdienst- gesetz (RDG BW) i. V. m. § 6 Absatz 1 Rettungsdienstplan (RDPl. BW) seit Mitte April 2022 erhoben …