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16/7435: Ausübung des Ermessens hinsichtlich einer Duldung für gut integrierte Asylsuchende
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Ausübung des Ermessens hinsichtlich einer …
16/7391: Begrünungspflichten und Bauwende in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 7391 04. 12. 2019 Antrag der Abg. Gabriele Reich-Gutjahr u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und …
16/7496: Personal-Pool für Lokführerinnen und Lokführer
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Personal-Pool für Lokführerinnen und Lokführer A n t r ag Der…
16/7389: Der neue Handlungsleitfaden Freiflächensolaranlagen des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7389 04. 12. 2019 1Eingegangen: 04. 12. 2019 / Ausgegeben: 03. 02. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. was der Anlass für den neuen Handlungsleitfaden Freiflächensolaranlagen war; 2. welche Ziele sie mit dem Handlungsleitfaden verfolgt und welche Effekte sie sich davon…
16/7494: Probleme bei der Überleitung in die neue Entgeltgruppe E 9 a
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Sascha Binder u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Probleme bei der Überleitung in die neue Entgeltgruppe E 9 a …
16/7542: Reichenau, Verkauf des landeseigenen Flurstücks-Nr. 6828
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Ministeriums für Finanzen Reichenau, Verkauf des landeseigenen Flurstücks-Nr. 6828 A n t r ag Schreiben des Ministeriums für Finanzen vom 18…
16/7417: Aufwand und Kosten der Polizei für Gerichtsschutz-Maßnahmen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Aufwand und Kosten der Polizei…
16/7406: Rechtmäßigkeit von freiheitsentziehenden Maßnahmen auf neurologischen Stationen in Baden-Württemberg – Übertragbarkeit des § 25 Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Petra Krebs u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Rechtmäßigkeit von freiheitsentziehenden …
16/7421: Abschiebungspraxis im Fall von Kindern und Jugendlichen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Rainer Hinderer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Abschiebungspraxis im Fall von…
16/7403: Betriebsqualität des Fernverkehrs auf der Gäubahn
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Thomas Dörflinger u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Betriebsqualität des Fernverkehrs auf der Gäubahn A n t r …