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16/7814: Weiterbildungskonzept für Beschäftigte der Automobilindustrie
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Gabriele Reich-Gutjahr u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums Weiterbildungskonzept für Beschäftigte der …
16/7666: Auswirkungen des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf Forschungskooperationen der Hochschulen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7666 03. 02. 2020 1Eingegangen: 03. 02. 2020 / Ausgegeben: 30. 03. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Auswirkungen die Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffent lichen Hand aufgrund der Mehrwertsteuersystemrichtlinie 2006/112/EG (MwStSystRL) im steuerlichen …
16/7719: Stand der Krankenhausalarmplanung für Akutkliniken in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7719 11. 02. 2020 1Eingegangen: 11. 02. 2020 / Ausgegeben: 30. 03. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Anforderungen die Alarm- und Einsatzpläne nach § 28 Absatz 2 Lan- deskrankenhausgesetz (LKHG) an Krankenhäusern in Baden-Württemberg er- füllen müssen (ggf. in …
16/7821: Patientensicherheit geht vor: Arzneimittelproduktion muss zurück nach Europa
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7821 03. 03. 2020 1Eingegangen: 03. 03. 2020 / Ausgegeben: 30. 03. 2020 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, sich auf Bundes- und Europaebene dafür einzusetzen, die Voraussetzungen zu schaffen, dass die Produktion von Arzneimitteln und ihrer Wirkstoffe zu ganz we- sentlichen Teilen wieder …
16/7792: Lieferengpässe bei Medikamenten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7792 24. 02. 2020 1Eingegangen: 24. 02. 2020 / Ausgegeben: 27. 03. 2020 An t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Zahl der Lieferengpässe bei Medikamenten im Land in den letzten Jahren entwickelt hat; 2. welche Lieferengpässe von Medikamenten in Baden-Württemberg ihr …
16/7683: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Frankreich
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7683 04. 02. 2020 1Eingegangen: 04. 02. 2020 / Ausgegeben: 26. 03. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Projekte und Maßnahmen im Rahmen der grenzüberschreitenden Zu- sammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und Frankreich seit 2016 reali- siert wurden; 2. wie …
16/7788: Verzögerungen bei der Digitalisierung der Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7788 21. 02. 2020 1Eingegangen: 21. 02. 2020 / Ausgegeben: 26. 03. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Antragslage beim Digitalpakt zum 18. Februar 2020 darstellt (bitte unter Angabe der eingegangenen Anträge, bewilligten Anträge, unbearbeiteten Anträge; …
16/7800: Doping unter Jugendlichen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7800 24. 02. 2020 1Eingegangen: 24. 02. 2020 / Ausgegeben: 25. 03. 2020 A n t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. über welche Daten sie bezüglich Jugendlicher in Baden-Württemberg, welche zu illegalen Substanzen zur Leistungssteigerung im Freizeitsport greifen, ver- fügt; 2. wie …
16/7793: Mögliche Beiträge der Landwirtschaft zur Kohlenstoffbindung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Klaus Hoher u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Mögliche Beiträge der …
16/7506: Konsequenzen der Ermittlungen zu einem versuchten Tötungsdelikt im Jahr 1997 in Birkenfeld
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 7506 19. 12. 2019 Antrag der Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Europa Konsequenzen der…