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16/9283: Stand und Weiterentwicklung des Förderprogramms Klimaschutz-Plus
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9283 16. 11. 2020 1Eingegangen: 16. 11. 2020 / Ausgegeben: 23. 12. 2020 A nt rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Mittel für das Förderprogramm Klimaschutz-Plus im laufenden Dop- pelhaushalt für das Jahr 2020 jeweils für kommunale und nicht-kommunale …
16/9282: Verbindungen von Polizeibeamtinnen und -beamten aus Baden-Württemberg zu „Project Gecko“
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9282 16. 11. 2020 1Eingegangen: 16. 11. 2020 / Ausgegeben: 23. 12. 2020 An t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. seit wann (unter Nennung des Datums) sie davon Kenntnis hat, dass Polizei - beamtinnen und -beamte der Polizei Baden-Württemberg in Dienstkleidung und mit …
16/9223: Abmilderung des Prüfungsdrucks von Studierenden während der Corona-Pandemie
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9223 06. 11. 2020 1Eingegangen: 06. 11. 2020 / Ausgegeben: 21. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Belastungen für die Studierenden angesichts eines zweiten digitalen Semesters neu bewertet; 2. welche Kenntnis sie darüber hat, in welchem …
16/9268: Europa an den Schulen des Landes auch in herausfordernden Zeiten stärken
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9268 12. 11. 2020 1Eingegangen: 12. 11. 2020 / Ausgegeben: 21. 12. 2020 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen Stellenwert die Landesregierung der Vermittlung eines europäischen Bewusstseins im Grundsatz sowie einer konstruktiv-kritischen Herangehens- weise …
16/9265: Heumilch in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9265 12. 11. 2020 1Eingegangen: 12. 11. 2020 / Ausgegeben: 18. 12. 2020 A nt r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. seit wann es die Vermarktungsschiene Heumilch in Baden-Württemberg gibt und wie sie die Entwicklung des Projekts innerhalb der vergangenen fünf Jahre …
16/9240: Rennsportveranstaltungen auf der Rennbahn Iffezheim 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9240 09. 11. 2020 1Eingegangen: 09. 11. 2020 / Ausgegeben: 17. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Landesregierung die Kündigung des Pachtvertrags der Galopprennbahn Iffezheim durch die Baden-Racing GmbH bewertet; 2. welche Corona-Richtlinien für…
16/9530: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Pandemie am 13. Dezember 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Mi- nisterpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundes- kanzlerin …
16/9250: Bauliche Situation und Bedeutung der Staatsschule für Gartenbau Stuttgart-Hohenheim (SfG)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9250 10. 11. 2020 1Eingegangen: 10. 11. 2020 / Ausgegeben: 17. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche konkreten Überlegungen mittlerweile aufgrund des vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz im Juli 2020 beim Ministerium für Finanzen …
16/9222: Nachfrage zu Drucksache 16/1480 (Wertgrößenvolumen, Zuzahlung, Verordnungsweise, zahnärztlicher Festzuschuss und Patientenpauschale bei Leistungsbeziehern nach dem Asylbewerberleistungsgesetz [AsylbLG])
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9222 05. 11. 2020 1Eingegangen: 05. 11. 2020 / Ausgegeben: 17. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob die Stellungnahme zu Ziffer 1 der Drucksache 16/1480 nach der aktuellen Rechtslage noch zutreffend ist (also dass die Kosten für Verordnungen für Leis …
16/9531: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Pandemie am 13. Dezember 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Mi- nisterpräsidenten im Nachgang der Konferenz …