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17/6453: Kirchenasyl in Baden-Württemberg von 2020 bis heute
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Kirchenasyl in Baden-Württemberg von 2020 bis …
17/6440: Rolle der Regionalverbände in der Innenstadtentwicklung vor dem Hintergrund des Planungsgebotes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Rolle der Regionalverbände in …
17/6430: Ausgestaltung der neuen Gigabit-Förderrichtlinien
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Daniel Karrais u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Ausgestaltung der neuen…
17/6616: Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
– Drucksache 17/6363
zu dem Gesetzentwurf durch Volksantrag
– Drucksache 17/5729
Gesetz zur Einführung des...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6616 16.4.2024 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport – Drucksache …
17/6455: Krankenhausstruktur- und Transformationsfonds in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Krankenhausstruktur- und …
17/6429: Umgang mit aus der Untersuchungshaft Entlassenen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jonas Weber u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Umgang mit aus der Untersuchungshaft Entlassenen…
17/6439: Genehmigung von Großraum- und Schwertransporten (GST)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Genehmigung von Großraum- und Schwertransporten (GST) …
17/6415: Umsetzung der Beschlüsse der 142. Bauministerkonferenz in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6415 14.3.2024 1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 15.4.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Maßnahmen sie zukünftig auf Landesebene umsetzen wird, um den Ge- bäudebestand angemessen als „gebundenen ökologischen Fußabdruck“, der in den Beschlüssen der …
17/6413: Neugestaltung der Erstaufnahme von geflüchteten Menschen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6413 14.3.2024 1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 15.4.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. aufgrund welcher durch wen in welchem Zeitraum mit welcher Methode durch- geführten Evaluation die Neugestaltung der Erstaufnahme von Flüchtlingen in der Kabinettssitzung am 27…
17/6420: Maßnahmenpaket für die Polizei und Innenverwaltung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6420 14.3.2024 1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 15.4.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Beschwerden wegen sexueller Belästigung bei der Polizei Baden- Württemberg in den letzten drei Jahren eingereicht wurden (bitte aufschlüsseln nach einzelnen …