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16/8100: Krisenhilfe für Bierbrauer
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8100 12. 05. 2020 1Eingegangen: 12. 05. 2020 / Ausgegeben: 26. 06. 2020 An t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele Anträge auf Sofort- oder Liquiditätshilfen von Bierbrauern vorlie- gen; 2. wie viele davon positiv beschieden und entsprechend ausgezahlt wurden;…
16/8088: Auswirkungen von Maßnahmen im Rahmen der Corona- Pandemie auf die finanzielle Lage der Universitätsklinika in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8088 07. 05. 2020 Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst …
16/7991: Abfallschächte in Hochhäusern
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Ute Leidig u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Abfallschächte in Hochhäusern A …
16/8057: Dem Antisemitismus durch eine verstärkte Auseinandersetzung mit der Shoa und dem Judentum in den Schulen vorbeugen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8057 30. 04. 2020 1Eingegangen: 30. 04. 2020 / Ausgegeben: 25. 06. 2020 A nt rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. für welche Fächer welcher Jahrgangsstufen und Schularten die Verfolgung und Vernichtung jüdischen Lebens in der Zeit des Nationalsozialismus einerseits und jüdisches …
16/8052: Gewerkschaften und Antifa Hand in Hand?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8052 30. 04. 2020 1Eingegangen: 30. 04. 2020 / Ausgegeben: 25. 06. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Demonstrationen von welchen Gruppierungen und Vereinigungen am 5. Dezember 2019 in Stuttgart angemeldet wurden; 2. welche Gruppierungen und Vereinigungen sich …
16/8051: Nasslager
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8051 30. 04. 2020 1Eingegangen: 30. 04. 2020 / Ausgegeben: 24. 06. 2020 A nt r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Bedeutung der Nasslagerung, insbesondere auch im Zusammenhang mit den aktuellen Schäden aufgrund der Trockenheit und des Borkenkäferbe- falls, zukommt; 2. wie …
16/8050: Rechtssichere Durchführung von Prüfungen aufgrund der Corona-Pandemie
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8050 30. 04. 2020 1Eingegangen: 30. 04. 2020 / Ausgegeben: 24. 06. 2020 A nt rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Prüfungssituationen das Ministerium in diesem Sommersemester, das weitestgehend im Online-Studienbetrieb läuft, für an den Hochschulen durch- führbar hält; 2. …
16/8042: Ausschreitungen von Linksextremisten gegen den Neujahrsempfang des AfD-Kreisverbands Reutlingen im Spitalhof am 21. Februar 2020 – welche Konsequenzen zieht die Landesregierung?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8042 29. 04. 2020 1Eingegangen: 29. 04. 2020 / Ausgegeben: 22. 06. 2020 A nt r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie sie es im Hinblick auf die im Vorfeld erfolgte behördliche Einschätzung der Gefahrenlage und polizeiliche Einsatzplanung bzw. -durchführung (un- ter …
16/8081: Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Umsetzung des …
16/8028: Hintergründe und Zielsetzung des Förderaufrufs „Kommunale Pflegekonferenzen BW – Netzwerke für Menschen“
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8028 24. 04. 2020 1Eingegangen: 24. 04. 2020 / Ausgegeben: 18. 06. 2020 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Stadt- und Landkreise sich auf den Förderaufruf „Kommunale Pflege- konferenzen BW – Netzwerke für Menschen“ beworben haben und neu eine entsprechende …