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16/9749: Anzeigen in Medien durch die Landesregierung 2018 bis 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9749 18. 01. 2021 1Eingegangen: 18. 01. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 K lei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Medien wurden jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 durch die Landesregierung und die Landesministerien Anzeigen geschaltet (bitte die Medien pro Jahr namentlich benennen)? 2. …
16/9871: Mobilfunk-Versorgung und 5G-Standard
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9871 01. 02. 2021 1Eingegangen: 01. 02. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Gebieten in Baden-Württemberg ist eine Versorgung mit dem LTE/4G-Mobilfunkstandard gewährleistet? 2. Bis wann plant sie eine flächendeckende Versorgung mit dem LTE/4G-Mobil- …
16/9803: Wie kann der Neustart im Tourismus gelingen? ‒ Gästeabfragen als schwarzes Loch der Pandemiebekämpfung in der Tourismuswirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9803 25. 01. 2021 1Eingegangen: 25. 01. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in wie vielen Fällen die Ordnungsbehörden auf die bei Hotels und in der Gas - tronomie geführten Anwesenheitslisten aufgrund der Corona-Verordnung zu- …
16/9927: Einsatz des Vote-Managers in den Kommunen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9927 10. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und …
16/9908: Betäubungsanlagen in den Schlachthöfen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9908 05. 02. 2021 1Eingegangen: 09. 02. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann und in wie vielen und welchen Fällen wusste das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz über Funktionsprobleme von Betäu- bungsanlagen, insbesondere auch von Anlagen des …
16/9868: Situation der Promovierenden in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9868 01. 02. 2021 1Eingegangen: 01. 02. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 A n t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Doktorandinnen und Doktoranden es an den Hochschulen im Land aufgeschlüsselt nach ihrem Status (z. B. immatrikuliert nach § 60 Landeshoch- …
16/9847: Fürsorgepflichten bei Gastwissenschaftler-Stipendium an der Universitätsklinik Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9847 28. 01. 2021 1Eingegangen: 28. 01. 2021 / Ausgegeben: 10. 03. 2021 Kl ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit ist dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst der jüngst öffentlich gewordene Fall eines Forschers bekannt, der aktuell mit be- trächtlichen Steuernachforderungen des …
16/9997: Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Studienbetrieb
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9997 07. 03. 2021 Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Studienbetrieb Schreiben des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung …
16/9848: Insolvenzverfahren und Aussetzung der Antragspflicht
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9848 28. 01. 2021 1Eingegangen: 28. 01. 2021 / Ausgegeben: 10. 03. 2021 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern schützt die inzwischen (unter gewissen Voraussetzungen) bis 30. April 2021 verlängerte Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vor einer Insolvenz- anmeldung durch Gläubiger (bspw. …
16/9995: 5 Jahre Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg: Evaluation und Empfehlungen des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9995 05. 03. 2021 1Eingegangen: 05. 03. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 Schreiben des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfrei- heit vom 5. März 2021: Gemäß Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung der Informationsfreiheit vom 17. Dezember 2015 wurde die Landesregierung vom Landtag beauftragt, über die …