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16/8750: Die Situation der Verfassungsgerichtsbarkeit im Land
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8750 16. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos und Antwort des Staatsministeriums Die Situation der …
16/8848: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 6. August 2020
– Drucksache 16/8660
Bericht der Gemeinsamen FinanzkommissionLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8848 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 6. August 2020 …
16/8875: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 16/8859
Verfahrensregelung zur Beteiligung des Landt...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8875 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion …
16/8839: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Juli 2020
– Drucksache 16/8500
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2019 ...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8839 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Juli 2020 – Drucksache 16/…
16/8732: Insolvenzen von Betrieben des Beherbergungs- und Gaststättenwesens in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall seit dem Inkrafttreten der Verordnungen zur Covid-19-Pandemie
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8732 01. 09. 2020 1Eingegangen: 01. 09. 2020 / Ausgegeben: 14. 10. 2020 K l ei ne A nf r a g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Betriebe des Beherbergungs- und Gaststättenwesens mit wie vielen Mitarbeitern bestanden am 16. März 2020 (ersatzweise zu einem anderen Zeit- punkt seit Anfang des Jahres bis zu diesem …
16/8966: Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung (Corona-Verordnung Sport – CoronaVO Sport)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 8966 08. 10. 2020 Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport und des Ministeriums für Soziales und Integration Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministe- riums über die Sportausübung (Corona-Verordnung …
16/8703: Stand der Zuverlässigkeit und der Entschädigungszahlungen der Filstalbahn
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8703 24. 08. 2020 1Eingegangen: 24. 08. 2020 / Ausgegeben: 13. 10. 2020 A nt rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich seit dem Betreiberwechsel im Dezember 2019 die Pünktlichkeit sowie die Zugausfälle entwickelt haben; 2. wie sich die Pünktlichkeit und die Zahl …
16/8726: Auswirkungen und Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8726 01. 09. 2020 1Eingegangen: 01. 09. 2020 / Ausgegeben: 13. 10. 2020 Kl ei ne Anf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auswirkungen und Veränderungen hat die Umsetzung der DSGVO für den öffentlichen Dienst und die Verwaltung, öffentliche und private Unterneh- men und Vereine in Baden-Württemberg seit ihrer …
16/8903: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/8827
Gesetz zur Errichtung eines Beteiligungsfonds des Landes Baden-Württemberg (Bete...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8903 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – …
16/9029: Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Das Missmanagement der Landesregierung rund um das Baden-Württemberg-Haus auf der Weltausstellung Dubai 2020 (Missmanagement Baden-Württemberg-Haus)“
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9029 13. 10. 2020 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Das …