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17/7440: Vorunterrichtung über Staatsvertragsentwürfe;
hier: Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für SicherheitstechnikLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7440 23.9.2024 1Eingegangen: 23.9.2024 / Ausgegeben: 27.9.2024 Schreiben des Staatsministeriums vom 23. September 2024 Az.: STM34-0142.5- 36/15/4: die Landesregierung beabsichtigt, zusammen mit den übrigen Ländern das in der Anlage beigefügte Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentral- stelle der Länder für …
17/7295: Investitionen in Infrastrukturprojekte
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Nicolas Fink u. a. SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums Investitionen in Infrastrukturprojekte Antrag Der Landtag wolle …
17/7275: Potenziale des Rapsanbaus in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…
17/7207: Herkunftsland auf Produkten deutlich sichtbarer abdrucken am Beispiel der Kartoffel
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…
17/7245: Verspätungen und Zugausfälle auf der Rheintalbahn von Freiburg (Breisgau) Hauptbahnhof nach Basel Bad Bahnhof
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7245 1.8.2024 1Eingegangen: 1.8.2024 / Ausgegeben: 26.9.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft sind der Regionalexpress RE 7 sowie die Regionalbahn RB 27 auf der Rheintalbahn von Freiburg (Breisgau) Hauptbahnhof (Hbf.) nach Basel Bad Bahnhof (Bf.) von Januar 2022 bis Juni 2024 ausgefallen (bitte …
17/7505: Voraussetzungen bei der Wählbarkeit und Mitgliedschaft in schulischen Beteiligungsgremien
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7505 17. Wahlperiode Eingang: 24.9.2024 Antrag der Abg. Dr. Timm Kern und Nico Weinmann u. a. FDP/DVP Voraussetzungen bei der Wählbarkeit und Mitgliedschaft in schulischen Beteili- gungsgremien Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwieweit sie konkrete Voraussetzungen bzgl. der …
17/7508: Aktivitäten im Hinblick auf die Haft von „Alia“ und die Schaffung von Haftplätzen für psychisch auffällige Jugendliche
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7508 17. Wahlperiode Eingang: 24.9.2024 Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD Aktivitäten im Hinblick auf die Haft von „Alia“ und die Schaffung von Haftplätzen für psychisch auffällige Jugendliche Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob im Zentrum für Psychiatrie in Bad …
17/7515: Fernflugverbindungen der Landeshauptstadt
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7515 17. Wahlperiode Eingang: 24.9.2024 Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD Fernflugverbindungen der Landeshauptstadt Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. von welchen geplanten Einstellungen interkontinentaler Flugverbindungen zum Flughafen Stuttgart die Landesregierung …
17/7503: Auswirkungen der Sperrung des Freudensteintunnels auf die Residenzund Westbahn
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7503 17. Wahlperiode Eingang: 23.9.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP Auswirkungen der Sperrung des Freudensteintunnels auf die Residenz- und Westbahn Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wurde sie seitens der Deutschen Bahn über die notwendige Sanierung und Sper- rung des Freudensteintunnels …
17/7494: Geschäftsführung Baden-Württemberg international (BW_i)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7494 17. Wahlperiode Eingang: 19.9.2024 Antrag des Abg. Dr. Boris Weirauch u. a. SPD Geschäftsführung Baden-Württemberg international (BW_i) Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob der derzeitige Geschäftsführer von Baden-Württemberg international (BW_i) seine Tätigkeit be- enden…