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17/971: Digitalstrategie des SWR
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 971 18.10.2021 1Eingegangen: 18.10.2021 / Ausgegeben: 17.11.2021 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse sie dazu hat, wie die Umstellung auf ein verstärkt digita- les Angebot den langfristigen Finanzbedarf des SWR beeinflusst; 2. was sie über die Höhe …
17/965: Bürgschaften der L-Bank
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 965 8.10.2021 1Eingegangen: 8.10.2021 / Ausgegeben: 15.11.2021 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Anträge auf Bürgschaften sind jeweils im Jahr 2018 und 2019, zwi- schen März und Dezember 2020 und bisher im Jahr 2021 bei der L-Bank ein- gegangen und wie viele …
17/967: Verwendung der Regionalisierungsmittel
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 967 8.10.2021 1Eingegangen: 8.10.2021 / Ausgegeben: 15.11.2021 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Höhe der jährlich vom Bund erhaltenen Regionalisierungsmittel seit 2016 in Baden-Württemberg entwickelt hat; 2. wie sich die Kosten für die reinen …
17/1188: Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
– Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Viru...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 1188 11.11.2021 Antrag der Fraktion der SPD Entschließung zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Oktober 2021 – Drucksache 17/1034 Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender …
17/952: Zukunft von Einzelhandel und Innenstädten I:
Digitalisierung von Handel und InnenstädtenLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 952 5.10.2021 1Eingegangen: 5.10.2021 / Ausgegeben: 12.11.2021 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Förderungen mit welcher Gesamtfördersumme es bisher aus der Branche des Einzelhandels im Förderprogramm „Digitalisierungsprämie Plus“ (Darlehens- und …
17/966: Arbeitsaufwand zur Organisation des Programms „Lernen mit Rückenwind“ für die Schulleitungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei und Katrin Steinhülb-Joos u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport …
17/982: Entwicklung der Verfügbarkeit von Kreißsälen und ihrer Auslastung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 982 11.10.2021 1Eingegangen: 11.10.2021 / Ausgegeben: 12.11.2021 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihr darüber vorliegen, dass es zur Situation kam, dass Schwangere an Kreißsälen abgewiesen wurden, weil letztere überlastet oder geschlossen waren; …
17/983: Missbrauchspotentiale der Gaming-Szene für extremistische Aktivitäten und Radikalisierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Missbrauchspotentiale …
17/947: Angriffe gegen Parteien, Veranstaltungen und Werbemittel in Wahlkämpfen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 947 5.10.2021 1Eingegangen: 5.10.2021 / Ausgegeben: 10.11.2021 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Straftaten in Zusammenhang mit der politischen Auseinandersetzung im Bundestags-Wahlkampf 2021 insgesamt gegen die AfD, die GRÜNEN, SPD, CDU, FDP und Linke …
17/984: Zukunft der Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter (CVUA) und des Staatlichen Tierärztlichen Untersuchungsamts (STUA) Aulendorf – Diagnostikzentrum
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Klaus Hoher und Rudi Fischer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz …