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17/2056: Anwendung des Risikobewertungsinstruments „Regelbasierte Analyse potenziell destruktiver Täter zur Einschätzung des akuten Risikos“ (RADAR) in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Oliver Hildenbrand u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Anwendung des …
17/2049: Dienstradleasing für Landes- und Kommunalbeamte
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Peter Storz u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Dienstradleasing für Landes- und Kommunalbeamte A n t r …
17/2043: Neuausweisung nitratbelasteter (roter) Gebiete in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Georg Heitlinger und Klaus Hoher u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…
17/1940: Rückzahlungen von Coronahilfen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1940 16.2.2022 1Eingegangen: 16.2.2022 / Ausgegeben: 4.4.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Berufsgruppen und welche Arten von Künstlern im Rahmen der Coro- nahilfen und der Hilfen für Soloselbstständige der Landesregierung Zahlungen erhalten haben, bitte …
17/1938: Verdacht der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen von Beamten der JVA Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1938 15.2.2022 1Eingegangen: 15.2.2022 / Ausgegeben: 1.4.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche aktuellen Erkenntnisse über das Tatgeschehen bezüglich der mutmaß- lichen Verbreitung rechtsextremistischer Gedanken in der JVA Mannheim be- stehen; 2. welche …
17/1795: Vermarktungsoffensive Windkraft im Staatswald
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1795 3.2.2022 1Eingegangen: 3.2.2022 / Ausgegeben: 1.4.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele landeseigene Waldflächen von ForstBW bisher zur Nutzung durch Windenergieprojekte ausgeschrieben wurden (bitte differenziert nach Jahren, Vertragsdatum, …
17/1965: Aktueller Bestand der Sondervermögen des Landes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1965 18.2.2022 1Eingegangen: 18.2.2022 / Ausgegeben: 1.4.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich der Bestand des Allgemeinen Grundstocks zum Erwerb und zur Ver- äußerung von Vermögen des Landes (Grundbesitz und Beteiligungen) jeweils zum 1. Januar der Jahre …
17/1960: Reaktivierungsprogramm für Bahnstrecken
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1960 18.2.2022 1Eingegangen: 18.2.2022 / Ausgegeben: 31.3.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche der in der vergleichenden Potenzialstudie des Landes genannten Bahn- strecken bis zum Stichtag einen Antrag auf eine qualifizierte Machbarkeitsstudie gestellt haben;…
17/1894: FIONA – Flächeninformation und Online-Antrag
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1894 10.2.2022 1Eingegangen: 10.2.2022 / Ausgegeben: 30.3.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. aus welchen Gründen die seit dem 27. Januar 2022 durchgeführten Wartungs- arbeiten an FIONA vorab nicht angekündigt wurden; 2. aus welchen Gründen die Mitteilung, dass der…
17/1832: Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendpornografie in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1832 7.2.2022 1Eingegangen: 7.2.2022 / Ausgegeben: 30.3.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich in den letzten fünf Jahren die Anzahl der Delikte im Zusammenhang mit Herstellung, Verbreitung und Besitz von kinder- und jugendpornografi- schen Schriften in …