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16/9067: Bericht der Landesregierung nach § 6 Absatz 4 Landesstatistikgesetz (LStatG)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9067 16. 10. 2020 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung nach § 6 Absatz 4 Landesstatistikgesetz (LStatG) Schreiben des Staatsministeriums vom 16. Oktober 2020, Az.: I 045.1: Beiliegend übermittle ich Ihnen den…
16/9094: Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Beherbergungsverbot
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9094 20. 10. 2020 Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozial- ministeriums zur Aufhebung der …
16/8829: E-Auto-Förderungen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8829 22. 09. 2020 Antrag der Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr E-Auto-Förderungen A…
16/8831: Abitur im eigenen Takt
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8831 22. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Thomas Poreski GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Abitur im …
16/8860: Busspur zwischen Löchgau und Bietigheim-Bissingen Landesstraße 1107
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8860 23. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Fabian Gramling CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr Busspur zwischen Löchgau und …
16/8798: Unterstützungshilfen für Flugplätze und Flughäfen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Unterstützungshilfen für Flugplätze und Flughäfen A n t r ag …
16/8670: Aufgaben und Leistungen der L-Bank in der Corona-Krise
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8670 18. 08. 2020 1Eingegangen: 09. 09. 2020 / Ausgegeben: 21. 10. 2020 An t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Aufgaben und Förderprogramme (z. B. Soforthilfe, Stabilisierungshilfe Gastronomie und Hotel, Förderprogramm Trennschreiben Busse, etc.) die L-Bank …
16/8779: Verfahren zur Erweiterung und zum Umbau des Umspannwerks bei Eichstetten sowie der Ertüchtigung der Stromleitungen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8779 14. 09. 2020 1Eingegangen: 14. 09. 2020 / Ausgegeben: 21. 10. 2020 K l ei n e An f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich der aktuelle Stand des Verfahrens zur Erweiterung und zum Umbau des Umspannwerks sowie zur Ertüchtigung der Stromleitungen dar? 2. Welche Maßnahmen möchte sie ergreifen, um …
16/8790: Ignorieren die Landesregierung und das Landesamt für Verfassungsschutz öffentliche Bekenntnisse und Sympathiebekundungen der Gewerkschaften zur Antifa?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8790 16. 09. 2020 Antrag der Abg. Dr. Christina Baum u. a. AfD und des Abg. Dr. Merz fraktionslos und Stellungnahme des Ministeriums…
16/8828: Testungen von und Erkrankungen an Covid-19
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8828 22. 09. 2020 1Eingegangen: 22. 09. 2020 / Ausgegeben: 21. 10. 2020 A nt rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Testkapazitäten und die Zahl der tatsächlich durchgeführten Tests seit Beginn der Pandemie entwickelt haben; 2. wie sich das Verhältnis der …