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16/10006: Erste Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 10006 08. 03. 2021 Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Erste Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (…
16/9860: Neubau der Universitätsmedizin Mannheim und Pläne zur Fusion mit dem Universitätsklinikum Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9860 29. 01. 2021 1Eingegangen: 29. 01. 2021 / Ausgegeben: 10. 03. 2021 Kl ei n e An f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Ist die von Ministerin Theresia Bauer am 11. Januar 2021 öffentlich anerkannte Notwendigkeit eines zügigen Neubaus für die Universitätsmedizin Mannheim als gemeinsame Position der Landesregierung …
16/9866: Corona-Impfungen für das Klinikpersonal im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9866 01. 02. 2021 1Eingegangen: 01. 02. 2021 / Ausgegeben: 10. 03. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Warum hat Sozialminister Lucha in einem Schreiben an die Kliniken im Land angekündigt, dass diese „bis auf Weiteres“ keinen Corona-Impfstoff mehr für das Klinikpersonal direkt erhalten sollen?…
16/9676: Auslandsreisen der Regierung seit Drucksache 16/5119
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9676 13. 01. 2021 1Eingegangen: 13. 01. 2021 / Ausgegeben: 10. 03. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auslandsreisen wurden von Mitgliedern der Regierung in der aktuellen Legislaturperiode seit der Auflistung in Drucksache 16/5119 unternommen (bitte auflisten mit Datum, besuchtem Ziel …
16/9987: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 3. März 2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 1 Drucksache 16 / 9987 04. 03. 2021 Antrag der Fraktion der SPD Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang …
16/9660: Entwicklung der Landesmittel für den Wahlkreis 33 Baden-Baden/Bühl seit 2011
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9660 11. 01. 2021 1Eingegangen: 11. 01. 2021 / Ausgegeben: 10. 03. 2021 Klei n e An f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem Umfang wurden für den Wahlkreis 33 Baden-Baden/Bühl (Stadt- kreis Baden-Baden und Gemeinden Bühl, Bühlertal, Hügelsheim, Lichtenau, Ottersweier, Rheinmünster, Sinzheim) in den Jahren ab…
16/9992: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 3. März 2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9992 05. 03. 2021 Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Minis- terpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanz- lerin mit den Ministerpräsidentinnen und …
16/9902: Einsatz einer Schreckschuss-Pistole beim Überfall auf einen Betriebsrat in Bad Cannstatt – oder nicht?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9902 04. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration …
16/9994: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 3. März 2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9994 05. 03. 2021 Antrag der Fraktion der FDP/DVP Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Minis- terpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanz- lerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der…
16/9392: Bericht der Landesregierung nach § 7 Absatz 3 Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9392 01. 03. 2021 1Eingegangen: 25. 02. 2021 / Ausgegeben: 09. 03. 2021 Der Landtag hat am 17. Juli 2013 das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Baden-Württemberg beschlossen und folgende Berichtspflicht in § 7 Absatz 3 aufgenommen (vgl. Gesetzesbeschluss Drucksache 15/3842): Die Landesregierung legt dem Landtag auf …