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17/5167: Erinnerungskultur und Bildung zum 17. Juni 1953 in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5167 20.7.2023 1Eingegangen: 20.7.2023 / Ausgegeben: 24.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Landesregierung selbst in ihrem Selbstverständnis in der Tradition des Kampfes gegen totalitäre Herrschaftsformen in Deutschland verortet; 2. welche Maßnahmen …
17/5184: Wird die Polizeihochschule Baden-Württemberg durch die mutmaßlich kriminelle Vereinigung „Letzte Generation“ unterwandert?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Wird die …
17/5162: Bewegungs- und Freizeitangebote im Unteren Schlossgarten und Rosensteinpark Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5162 20.7.2023 1Eingegangen: 20.7.2023 / Ausgegeben: 24.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie die vorhandenen Einrichtungen (Spielplätze, Ballspielfelder) im Unteren Schlossgarten sowie im Rosensteinpark unter den Aspekten Auf- enthaltsqualität, zeitgemäße Ausstattung sowie Attraktivität für …
17/5194: Landesförderungen für digitale Infrastruktur
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5194 27.7.2023 1Eingegangen: 27.7.2023 / Ausgegeben: 23.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe (Euro) wurden Mittel des Landes Baden-Württemberg für die Förderung von künstlicher Intelligenz (KI) jeweils in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022 in die einzelnen Regierungsbezirke des Landes …
17/5207: Einrichtung eines Cybercrime-Zentrums im Bereich der Justiz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Einrichtung eines Cybercrime-Zentrums im …
17/4997: Rahmenbedingungen für die Forschung an den Hochschulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Rahmenbedingungen für die …
17/5161: Technische Lehrkräfte und Fachlehrkräfte Sonderpädagogik
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5161 20.7.2023 1Eingegangen: 20.7.2023 / Ausgegeben: 23.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Personen in den vergangenen zehn Jahren eine Ausbildung zur Fach- lehrkraft Sonderpädagogik, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung, zur Technischen Lehrkraft …
17/5078: Genehmigungsbeschleunigungsgesetz des Bundes: Auswirkungen auf Brückensanierungen in Baden-Württemberg am Beispiel des Ersatzneubaus der B 30-Brückenbauwerke bei Hochdorf
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5078 10.7.2023 Kleine Anfrage des Abg. Thomas Dörflinger CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr …
17/5157: Regionale Schlachtbetriebe in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5157 19.7.2023 1Eingegangen: 19.7.2023 / Ausgegeben: 23.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. vor welchen Herausforderungen die Fleischwirtschaft, insbesondere die klei- nen, regionalen Betriebe, in Baden-Württemberg ihrer Ansicht nach aktuell stehen; 2. wie …
17/5284: Halbzeitrevision des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021 bis 2027
COM(2023) 336 final (BR 297/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5284 16.8.2023 1 Vorhaben: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Halbzeitrevision des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021 bis 2027 COM(2023) 336 final BR-Drucksache: 297/23 Federführendes Ressort:…