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17/5694: Transformation der Industrie
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5694 3.11.2023 1Eingegangen: 3.11.2023 / Ausgegeben: 1.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Maßnahmen sie als zentral im Sektor Industrie ansieht, um Klimaneu tralität zu erreichen; 2. welche Maßnahmen sie im Sektor Industrie für die klimaneutrale Transfor …
17/5856: Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
1Ausgegeben: 4.12.2023 Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften Der Landtag hat am 29. November 2023 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg Das Landesbeamtenversorgungsgesetz Baden-Württem- berg vom 9. November 2010 (GBl. S. 793, 911), das zu…
17/5821: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5821 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 30.11.2023 1. 17/1173 Gesundheitswesen SM 2. 17/2199 Justizvollzug JuM 3. 17/630 Denkmalschutz/ Denkmalpflege MLW 4. 17/675 Denkmalschutz/ Denkmalpflege MLW 5. 17/2253 Personenstandswesen, Staatsangehörigkeit…
17/5679: Auflösung des sechsjährigen Technik-Zugs (6TG-Zug) an der Heinrich-Wieland-Schule in Pforzheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Auflösung des sechsjährigen Technik-Zugs (6TG-Zug…
17/5857: Gesetz über die Versorgungsverwaltung Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer Vorschriften
1Ausgegeben: 4.12.2023 Gesetz über die Versorgungsverwaltung Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer Vorschriften Der Landtag hat am 29. November 2023 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Gesetz über die Versorgungsverwaltung Baden-Würt- temberg (Versorgungsverwaltungsgesetz – VersVG) § 1 Oberste Landesbehörde und Landesversorgungsamt (1) Das Sozialministerium ist oberste …
17/5859: Gesetz über die Förderung investiver Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung
1Ausgegeben: 4.12.2023 Gesetz über die Förderung investiver Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung Der Landtag hat am 29. November 2023 das folgende Gesetz beschlossen: § 1 Finanzhilfen des Landes Das Land stellt für die Förderung investiver Maßnahmen zur Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt einmalig bis zu 105 Millionen Euro zur …
17/5820: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5820 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 30.11.2023 1. 17/1162 Ausländer- und Asylrecht JuM 2. 17/1684 Naturschutz und Landschaftspflege UM 3. 17/2223 Unterbringung im ZfP SM 4. 17/2226 Unterbringung im ZfP SM 5. 17/2318 Naturschutz und …
17/5503: Entwicklung des an Schulen angestellten Personals
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Katrin Steinhülb-Joos und Dr. Stefan Fulst-Blei u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Entwicklung…
17/5699: Verbot Mähroboter
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5699 3.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …
17/5878: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2021 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 16: Förderung von Vorhaben des Wasserbaus und ...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5878 24.11.2023 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2021 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr…