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16/9920: Entwicklung der seelischen Gesundheit während der Coronapandemie
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9920 09. 02. 2021 1Eingegangen: 09. 02. 2021 / Ausgegeben: 12. 03. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Informationen liegen ihr über eine Zunahme von Behandlungsfällen im ambulanten sowie im stationären und teilstationären Bereich, gegliedert nach den jeweiligen Fachbereichen seit Beginn …
16/9894: Rechtsextremistische Straftaten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9894 03. 02. 2021 1Eingegangen: 03. 02. 2021 / Ausgegeben: 12. 03. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl rechtsextremistischer Straftaten (politisch motivierte Kriminalität rechts – PMK rechts) in Baden-Württemberg in den vergangenen fünf Jahren entwickelt und in welcher …
16/9699: Vergabe, Bauplanung und Vertragsgestaltung bei per Ausschreibung vergebenen Bauaufträgen des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9699 14. 01. 2021 1Eingegangen: 14. 01. 2021 / Ausgegeben: 12. 03. 2021 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Bauaufträge des Landes Baden-Württemberg in den letzten fünf Jah- ren durch öffentliche Ausschreibungen vergeben wurden (bitte nach Jahren …
16/9914: Auswirkungen der Coronapandemie auf die Schwarzwildbejagung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9914 08. 02. 2021 1Eingegangen: 08. 02. 2021 / Ausgegeben: 12. 03. 2021 Kl ei n e An f ra g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Drückjagden wurden in Baden-Württemberg in 2018, 2019, 2020 und 2021 durchgeführt (bitte aufgeteilt nach Jahren und nach Landkreisen)? 2. Wie viele Drückjagden wurden ihrer Kenntnis …
16/10002: Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Saisonarbeit Landwirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 10002 08. 03. 2021 Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Coro- na-Verordnung Saisonarbeit Landwirtschaft Schreiben des Ministeriums für Soziales und Integration …
16/9990: Entschließung zu der Regierungsinformation des Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 3. März 2021
– Forderungen für eine...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9990 04. 03. 2021 1Eingegangen: 04. 03. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. festzustellen, 1. dass es in Baden-Württemberg im Jahr 2020 – unter Berücksichtigung des demographischen Prozesses der gesellschaftlichen Alterung und der damit verbundenen…
16/9869: Notwendige Novellierung des Archivgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9869 01. 02. 2021 1Eingegangen: 01. 02. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern sie eine Anpassung des Landesarchivgesetzes (LArchG) an eine modernere Gesetzesfassung mit vorangestelltem Gesetzeszweck und Begriffs- bestimmungen…
16/9991: Verordnungsvorschlag über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste)
COM(2020) 825 final (BR 96/21)Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9991 04. 03. 2021 1Eingegangen: 04. 03. 2021 / Ausgegeben: 12. 03. 2021 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste) und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG …
16/9928: Aktivitäten der Gruppierung „Julefolk“
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9928 10. 02. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Jutta Niemann GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und …
16/9872: Erstattung an Universitätsklinika in Baden-Württemberg für pandemiebedingte Mindererlöse und Mehraufwendungen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9872 01. 02. 2021 1Eingegangen: 01. 02. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe hat der Landtag wann Finanzmittel an die Universitätsklinika zur Erstattung für pandemiebedingte Mindererlöse und Mehraufwendungen be- willigt? 2. Wann wurden in welcher Höhe (…