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17/1534: Finanzielle und konzeptionelle Absicherung von Frauenhäusern in Baden-Württemberg verbessern
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1534 22.12.2021 1Eingegangen: 22.12.2021 / Ausgegeben: 8.2.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Anstrengungen sie unternommen hat, um das im Koalitionsvertrag 2016 bis 2021 formulierte Ziel der „dauerhaften Absicherung der Frauenhausfinan- zierung“ in …
17/1530: Energetische Nutzung von Biertreber und brauereispezifischen Rohstoffen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1530 22.12.2021 1Eingegangen: 22.12.2021 / Ausgegeben: 7.2.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen Anteil die energetische Biomassenutzung auf die gesamte Endenergie aus erneuerbaren Energien bezogen in den vergangenen fünf Jahren hatte und welche Entwicklung …
17/1522: Fünf Jahre Cyber Valley
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1522 22.12.2021 1Eingegangen: 22.12.2021 / Ausgegeben: 7.2.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie den Innovationscampus für Künstliche Intelligenz und intelligente Sys- teme (Cyber Valley) bewertet, insbesondere auch im Vergleich mit anderen …
17/1477: Wirtschaftliche Verflechtung von Baden-Württemberg mit der Volksrepublik China
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1477 15.12.2021 1Eingegangen: 15.12.2021 / Ausgegeben: 7.2.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich von 2010 bis 2020 die Importe von China nach Baden-Württemberg sowie die Exporte von Baden-Württemberg nach China entwickelt haben (bitte differenziert nach …
17/1816: Einsetzung einer Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 1816 7.2.2022 Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Einsetzung einer Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ Der Landtag wolle beschließen: Nach § 34 der Geschäftsordnung des Landtags von Baden-Württemberg wird …
17/1406: Kontrollen und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten im Zusammenhang mit der Coronapandemie in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1406 7.12.2021 1Eingegangen: 7.12.2021 / Ausgegeben: 4.2.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchem Umfang die Landesregierung die Kontrollmaßnahmen zur Über- wachung der jeweils gültigen Corona-Verordnungen durch die Polizei seit Sep- tember 2021 bislang …
17/1472: Südwestdeutsche Landesverkehrs-GmbH (SWEG) und Übernahme der Abellio Rail Baden-Württemberg GmbH
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Peter Storz u. a. SPD und des Abg. Hans Dieter Scheerer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr …
17/1351: Planungsstand bei der Akademisierung der Therapieberufe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1351 1.12.2021 1Eingegangen: 1.12.2021 / Ausgegeben: 2.2.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie zur Forderung nach Vollakademisierung der Therapieberufe (Ergothe- rapie, Physiotherapie und Logopädie) steht (bitte unter Einbeziehung der Emp- fehlungen des …
17/1497: Bekämpfung von Korruption und Betrug im Gesundheitswesen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1497 20.12.2021 1Eingegangen: 20.12.2021 / Ausgegeben: 2.2.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Straftaten es in Baden-Württemberg im Bereich der Korruptions- und Vermögensstraftaten, sowie der Arzneimittelkriminalität im Gesundheitswesen seit 2011 gab (…
17/1490: Corona-Ausbruch im Mannheimer Pflegeheim „Am Park“ – Rolle der Heimaufsicht, Höhe der Impfquote usw.
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Boris Weirauch u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Corona-Ausbruch im Mannheimer…