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17/1325: Stand des Breitbandausbaus und Einsatz von Übergangstechnologien
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1325 25.11.2021 1Eingegangen: 25.11.2021 / Ausgegeben: 11.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Haushalte bzw. Gewerbegebiete derzeit an das sogenannte „schnelle Internet“ (Download >50 Mbit/s) bzw. das sog. „gigabitfähige Internet“ an- geschlossen sind (…
17/1262: Angebotsverfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen auf Flächen von ForstBW (ForstBW-Angebotsverfahren: 01/2021)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1262 15.11.2021 1Eingegangen: 15.11.2021 / Ausgegeben: 10.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. warum das ForstBW-Angebotsverfahren 01/2021 am 21. Oktober 2021 nicht offiziell ausgeschrieben wurde; 2. warum bis heute das Anschreiben und Kartenmaterial nur unter …
17/1326: Breisgau S-Bahn 2020/Breisacher Bahn–Kaiserstuhlbahn–Elztalbahn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Gabriele Rolland u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Breisgau S-Bahn 2020/Breisacher Bahn–Kaiserstuhlbahn– …
17/1252: Datenschutzfragen bei der Spielerschutzdatei
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1252 18.11.2021 1Eingegangen: 18.11.2021 / Ausgegeben: 10.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie sie die Regelungen des sogenannten Länderübergreifenden Spielaus- wertungssystems (LUGAS) hinsichtlich des Datenschutzes der dort gespei- cherten Spieler …
17/1263: Drohnengebundene Rehkitzrettung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1263 15.11.2021 1Eingegangen: 15.11.2021 / Ausgegeben: 10.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchen Landkreisen vonseiten der Kommunen oder des Landratsamts den aktiven Rehkitzrettungsorganisationen, -vereinen oder Einzelpersonen Drohnen für die …
17/980: Der Großbrand im SSB-Busdepot in Stuttgart und die Behandlung der E-Fahrzeugtechnik durch die Versicherungswirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 980 11.10.2021 1Eingegangen: 11.10.2021 / Ausgegeben: 10.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. was ihr – vor dem Hintergrund von Pressemeldungen (am 1. und 2. Oktober 2021, z. B. „Pforzheimer Zeitung“, SWR aktuell, Südwestpresse), ein Mit- arbeiter habe Feuer …
17/1027: Planung von Straßen und Radwegen in der Straßenbauverwaltung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1027 20.10.2021 1Eingegangen: 20.10.2021 / Ausgegeben: 5.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Personalstellen im Bereich der Planung von Straßen und Radwegen in den Jahren seit 2016 jeweils und insgesamt geschaffen wurden; 2. wie diese Stellen auf die …
17/1510: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 21. Dezember 2021 über weitere Schritte zur Bekämpfung der ...
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Mi- nisterpräsidenten über die Ergebnisse der …
17/1511: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 21. Dezember 2021 über weitere Schritte zur Bekämpfung der ...
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Mi- nisterpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz des …
17/531: Sekten und Psychogruppen innerhalb der Querdenken-Bewegung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 531 15.7.2021 Berichtigte Fassung 1Eingegangen: 15.7.2021 / Ausgegeben: 4.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Sekten und Psychogruppen, bei denen Berührungspunkte mit der Quer- denken-Bewegung nachweislich vorhanden sind, der Landesregierung bekannt sind (…