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17/1187: Zur aktuellen Situation von HIV-positiven Menschen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1187 10.11.2021 1Eingegangen: 10.11.2021 / Ausgegeben: 17.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich der Anteil HIV-positiver Menschen in Baden-Württemberg landesweit (aufgeschlüsselt nach Stadt- und Landkreisen) aktuell darstellt und wie sie hier- bei den …
17/1280: Umsetzung (Zeitraum 2016 bis 2021) und Potenziale der Weiterentwicklung der Zuschussförderung für Unternehmen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1280 17.11.2021 1Eingegangen: 17.11.2021 / Ausgegeben: 14.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Förderprogramme für Unternehmen im Ressort des Wirtschaftsmi- nisteriums als Zuschüsse gewährt werden (untergliedert nach den Hand- lungsfeldern Mittelstand/…
17/1318: Bürokratische Entlastungen für das Bäckerhandwerk
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1318 24.11.2021 1Eingegangen: 24.11.2021 / Ausgegeben: 14.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob der Landesregierung der Empfehlungsbericht „Entlastungen für das Bäcker- handwerk“ des Normenkontrollrats Baden-Württemberg bekannt ist und wenn ja, welche der …
17/1292: Unterstützung durch Regierungsmitglieder bei der Standortsuche für Joint-Venture-Standorte eines baden-württembergischen Unternehmens mit einem ausländischen Unternehmen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Unterstützung durch …
17/1451: BW-e-Solar-Gutschein
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Friedrich Haag u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr BW-e-Solar-Gutschein A n t r ag Der Landtag wolle …
17/1320: Vorwürfe gegen den Inspekteur der Polizei
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1320 24.11.2021 1Eingegangen: 24.11.2021 / Ausgegeben: 13.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihr aufgrund der Vorwürfe und des Disziplinarverfahrens gegen den Inspekteur der Polizei, die das Innenministerium in einer Pressemit- teilung vom 23.…
17/1285: Förderung und Sichtbarkeit der Raumfahrt- und New-Space-Wirtschaft in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1285 18.11.2021 1Eingegangen: 18.11.2021 / Ausgegeben: 12.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Professuren es an Hochschulen in Baden-Württemberg aktuell gibt, die sich explizit mit dem Thema Luft- und Raumfahrt beschäftigen, bspw. durch ihre …
17/1284: Starkregenrisikomanagement in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1284 18.11.2021 1Eingegangen: 18.11.2021 / Ausgegeben: 12.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Starkregenereignisse es in den vergangenen zehn Jahren in Baden- Württemberg gab (bitte differenziert nach Jahr und mit Ortsangabe sowie unter Darstellung der …
17/1306: Regelungslücke bei der Überwachung rückfallgefährdeter pädosexueller Straftäter?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1306 23.11.2021 1Eingegangen: 23.11.2021 / Ausgegeben: 11.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, 1. ob die im Artikel „Das Schattenreich der Pädosexualität als Herausforde- rung für die grenzpolizeiliche Gefahrenabwehr ‒ Überstellung eines rück- fallgefährdeten …
17/1282: Migrantische Schleuser-Netzwerke und linksradikale Schleuser-NGOs in Baden-Württemberg vor dem Hintergrund der aktuellen Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1282 18.11.2021 1Eingegangen: 18.11.2021 / Ausgegeben: 11.1.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern baden-württembergische Sicherheitsorgane wie z. B. das Landeskri- minalamt (LKA) in die aktuelle Aufdeckung von Schleusereinzelpersonen oder -netzwerken vom …