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17/1685: Umgang mit transidenten und intergeschlechtlichen Personen im baden-württembergischen Strafvollzug
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1685 21.1.2022 1Eingegangen: 21.1.2022 / Ausgegeben: 1.3.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele transidente und intergeschlechtliche Personen sich in Baden-Würt- temberg aktuell im Strafvollzug befinden; 2. nach welchen fachlichen und rechtlichen Maßstäben …
17/1702: Sofortprogramm zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit – zwei Millionen Euro für Schwimmkurse
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1702 21.1.2022 1Eingegangen: 21.1.2022 / Ausgegeben: 1.3.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Anträge seit Start im Juni 2021 zum Sofortprogramm „Verbesserung der Schwimmfähigkeit“ eingegangen sind, wie viele davon bewilligt wurden, wie viele Anträge …
17/1553: Förderung und Abbau von Lithium im In- und Ausland
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1553 4.1.2022 1Eingegangen: 4.1.2022 / Ausgegeben: 24.2.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen Stellenwert ihrer Ansicht nach Lithium für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg hat (vor allem im Hinblick auf die von ihr verfolgte Elek- tromobilität); 2. …
17/1740: Aufhebung des Fahrverbots in der kleinen Umweltzone Stuttgart (Bereich des Talkessels sowie Stadtbezirke Zuffenhausen, Feuerbach und Bad Cannstatt)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Aufhebung des Fahrverbots in der kleinen Umweltzone Stutt- gart (Bereich …
17/1704: Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1704 21.1.2022 1Eingegangen: 21.1.2022 / Ausgegeben: 24.2.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie hoch die Zahl der Beschäftigten in Gesundheitseinrichtungen in Baden- Württemberg ist und wie viele dieser Beschäftigten nach jetzigem Stand keine Grundimmunisierung …
17/1592: Kinder in extremistischen Milieus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1592 13.1.2022 1Eingegangen: 13.1.2022 / Ausgegeben: 24.2.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Landesregierung allgemein die Situation von Kindern einschätzt, die in extremistischen Milieus aufwachsen, insbesondere in Hinblick auf die einzel- nen Ideologien, …
17/1742: Änderung der Voraussetzungen für die Busförderung des Landes ‒ Klebefolien
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Christian Jung und Hans Dieter Scheerer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Änderung der Voraussetzungen…
17/1668: Ausgestaltung der Corona-Verordnung Studienbetrieb
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1668 19.1.2022 1Eingegangen: 19.1.2022 / Ausgegeben: 23.2.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwieweit die Corona-Verordnungen des Landes einem Begründungszwang unterliegen; 2. in welchem zeitlichen Kontext mit einer Änderung der geltenden Verordnung für den …
17/1665: Fortentwicklung der beruflichen Ausbildung im Bereich der Grünen Berufe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1665 19.1.2022 1Eingegangen: 19.1.2022 / Ausgegeben: 23.2.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Menschen sich in einem der Grünen Berufe in Aus- und Weiterbil- dung befinden (bitte aufgeschlüsselt nach Fachrichtung und Geschlecht); 2. wie sich die …
17/1587: Digitalpakt zwischen Bund und Ländern: Weshalb kommen die Mittel bei den Schulträgern nicht an?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1587 12.1.2022 1Eingegangen: 12.1.2022 / Ausgegeben: 23.2.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern sie das derzeitige Prozedere bzgl. des DigitalPakts Schule hinsicht- lich der Erfüllung der Antragsvoraussetzungen, der Antragstellung, der Mittel- bindung und dem…