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15/5871: Evaluation und Änderungen des Nichtraucherschutzgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 5871 14. 10. 2014 Antrag der Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, …
15/5862: Fachkräftepotenzial von Flüchtlingen nutzen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /5862 13. 10. 2014 1Eingegangen: 13. 10. 2014 / Ausgegeben: 11. 11. 2014 A n t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Kenntnisse sie über Modellvorhaben zur Erhebung der beruflichen Qualifikation von Flüchtlingen, die nach Baden-Württemberg kommen, hat; 2. inwieweit sie die …
15/5783: Die Neckar-Alb-Bahn braucht zu den Morgenstunden auch weiterhin einen verdichteten Takt
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 5783 26. 09. 2014 Antrag der Abg. Thaddäus Kunzmann u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Die …
15/5830: Personalausstattung der Polizeireviere nach der Polizeireform
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /5830 07. 10. 2014 Berichtigte Fassung 1Eingegangen: 07. 10. 2014 / Ausgegeben: 17. 11. 2014 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Bedienstete der Polizei zum Stichtag 1. September 2014 in den ein- zelnen Revieren jeweils beschäftigt waren (unter Auflistung der …
15/5715: Kostenplanabweichungen bei Bauvorhaben an Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /5715 15. 09. 2014 1Eingegangen: 15. 09. 2014 / Ausgegeben: 10. 11. 2014 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich für den Zeitraum der letzten fünf Jahre die tatsächlichen Kosten bei Bauvorhaben an Bundesfernstraßen im Vergleich zur Vorausberechnung und Meldung an den …
15/5843: Datendiebstahl bei der Polizei
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 5843 08. 10. 2014 Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Innenministeriums Datendiebstahl bei der Polizei A n t r ag …
15/5861: Rechtsunsicherheiten bei der Umsetzung von § 29 Wassergesetz für Baden-Württemberg an künstlich hergestellten Be- und Entwässerungsgräben
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 5861 10. 10. 2014 Antrag der Abg. Dr. Friedrich Bullinger u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und …
15/5829: Anzeigeverhalten, Strafverfolgung und Rechtsprechung bei Vergewaltigungsdelikten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /5829 07. 10. 2014 1Eingegangen: 07. 10. 2014 / Ausgegeben: 06. 11. 2014 A n t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Vergewaltigungen im Sinne von § 177 Abs. 2, 3, 4 und § 178 Strafge- setzbuch (StGB) in Baden-Württemberg in den letzten zehn Jahren jeweils an- gezeigt …
15/5831: Einsatzsituation der Bergwacht in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /5831 07. 10. 2014 1Eingegangen: 07. 10. 2014 / Ausgegeben: 07. 11. 2014 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen rechtlichen Status die Bergwacht Schwarzwald und Württemberg im Vergleich zu anderen Rettungsdiensteinheiten und nach ihrem Kenntnisstand zu anderen …
15/5630: Neuen Herausforderungen im Bereich Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung und zum Zweck der sexuellen Ausbeutung wirksam begegnen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 5630 15. 08. 2014 Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung,…