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17/5849: Schuldensituation des Landes und Umgang mit dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5849 22.11.2023 1Eingegangen: 22.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie hoch sie zu welchem Stand die nicht genutzten Schulden aus der Coro- nabekämpfung beziffert; 2. wie sie heute zu den Aussagen aus der Stellungnahme zum Antrag der…
17/5844: Technologieoffene Förderung zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5844 21.11.2023 1Eingegangen: 21.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die CO2-Speicherfähigkeit der mineralischen Baumaterialien wie Be- ton, Kalksandstein, Poren- und Leichtbeton (im Folgenden der Einfachheit hal- ber als Beton …
17/5841: Konstituierung der Projektgesellschaft Württembergische Staatstheater Stuttgart GmbH
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Stephen Brauer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Konstituierung der Projektgesellschaft Württembergische …
17/5870: Angriffe auf Presse- und Medienvertreter
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5870 23.11.2023 1Eingegangen: 23.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Fälle von Angriffen physischer oder verbaler Natur, inklusive Online- vorfällen, Bespitzelung und Einschüchterungsversuchen – auch unter Zuhilfe- nahme juristischer…
17/5874: Miet- und Wohnraumsituation für Studierende
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5874 24.11.2023 1Eingegangen: 24.11.2023 / Ausgegeben: 21.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. über wie viele Wohnheimplätze die einzelnen Studierendenwerke in Baden- Württemberg an den einzelnen Hochschulstandorten zum Beginn des Win- tersemesters 2023/2024 verfügen (…
17/5733: Unsichtbare Potenziale im Bestand – ungenutzte Fläche bedarfsangepasst als Wohnraum zugänglich machen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5733 6.11.2023 1Eingegangen: 6.11.2023 / Ausgegeben: 19.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die zur Verfügung stehende Wohnfläche in Baden-Württemberg in den letzten zehn Jahren entwickelt hat, gerne aufgeschlüsselt nach Wohngröße, d. h. Aufgliederung in …
17/5816: Projekt „Intelligente Videoüberwachung“ in Mannheim kurz vor dem Abschluss – wie geht es weiter?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Ansgar Mayr und Andreas Sturm u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Projekt „…
17/5770: Zur Sicherstellung des ärztlichen Notfalldienstes in Baden-Württemberg und der Verantwortung von Minister Lucha
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Florian Wahl u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Zur Sicherstellung des ärztlichen …
17/5840: Informatikunterricht an weiterführenden Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5840 20.11.2023 1Eingegangen: 20.11.2023 / Ausgegeben: 19.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die gegenwärtige Situation des Fachs Informatik beziehungsweise die Informatik-Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen bewertet; 2. …
17/5979: Antisemitismusbeauftragten stärken – Jüdisches Leben in unserer Mitte sichtbar machen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Antisemitismusbeauftragten stärken – Jüdisches …