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16/8739: Nachhaltigkeit und Transparenz in der Wirtschaft und bei den landeseigenen Betrieben
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8739 10. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Nachhaltigkeit und Transparenz …
16/8989: Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften
1Ausgegeben: 15.10. 2020 Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften Der Landtag hat am 14. Oktober 2020 das folgende Ge- setz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung vom 15. April 2005 (GBl. S. 384), das zuletzt durch Gesetz vom 22. Oktober 2019 (GBl. S. 425) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 7…
16/8990: Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Baden-Württemberg und weiterer Vorschriften
1Ausgegeben: 15. 10. 2020 Gesetz zur Änderung des E-Government- Gesetzes Baden-Württemberg und weiterer Vorschriften Der Landtag hat am 14. Oktober 2020 das folgende Ge- setz beschlossen: Artikel 1 Änderung des E-Government-Gesetzes Baden-Württemberg Das E-Government-Gesetz Baden-Württemberg vom 17. Dezember 2015 (GBl. S. 1191), das zuletzt durch Ar- tikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2020…
16/8842: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 26. Mai 2020
– Drucksache 16/8253
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)“;
h...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8842 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 26. Mai 2020 – Drucksache …
16/8975: Verarbeitung personenbezogener und anderer Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet
COM(2020) 568 finalLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8975 09. 10. 2020 1Eingegangen: 09. 10. 2020 / Ausgegeben: 15. 10. 2020 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine vorübergehende Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Richt- linie 2020/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich …
16/9033: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses Inneres, Digitalisierung und Migration
– Drucksache 16/8808
zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 16/5892
G...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9033 13. 10. 2020 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses Inneres, Digitalisierung und …
16/9031: Änderungsantrag
zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
– Drucksache 16/8852
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/8570
Gesetz zur Weiterentwicklu...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9031 13. 10. 2020 Änderungsantrag zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft – Drucksache 16/…
16/9034: Entschließungssantrag der Fraktion der SPD
Entschließung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 16/8322
Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der politischen ...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9034 13. 10. 2020 Entschließungssantrag der Fraktion der SPD Entschließung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD – Drucksache 16/…
16/8836: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. August 2020
– Drucksache 16/8666
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Amtliche Schulv...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8836 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. August 2020 – …
16/8786: Gendersprache in Ministerien und Landesbehörden von Baden-Württemberg abschaffen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Gendersprache in Ministerien und Landesbehörden von Baden…