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17/6613: Zur Tätigkeit der Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Zur Tätigkeit …
17/6561: Hasskriminalität in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6561 9.4.2024 1Eingegangen: 9.4.2024 / Ausgegeben: 16.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele politisch motivierte Straftaten auf Grundlage des „Kriminalpolizei- lichen Meldedienstes Politisch Motivierte Kriminalität“ (KPMD-PMK) in Ba- den-Württemberg im Jahr …
17/6610: Umgang mit öffentlichen Äußerungen von Lehrkräften in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Umgang mit öffentlichen Äußerungen von …
17/6803: Abschaffung der Institution Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der FDP/DVP Entschließung zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses – Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes…
17/6705: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. April 2024
– Drucksache 17/6700
Zustimmung des Landtags von Baden-Württemberg zum Ab kommen zu...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6705 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom…
17/6487: Stärkung der Bildungsstätten des Handwerks: Transformationsschmieden für handwerkliche Berufe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6487 25.3.2024 1Eingegangen: 25.3.2024 / Ausgegeben: 14.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welcher Höhe die Landesregierung in dieser Legislatur finanzielle Mittel für die Bildungsstätten des Handwerks in Baden-Württemberg bereitgestellt hat, aufgeschlüsselt nach…
17/6612: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung und weiterer Vorschriften
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6612 16.4.2024 1 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung und weiterer Vorschriften A. Zielsetzung Durch die Gesetzesänderung soll das seit 1. Januar 2023 durchzuführende Wider- spruchsverfahren bei Entschädigungs- und Erstattungsverfahren nach den §§ 56,…
17/6595: Entwicklung eines emissionsfreien Busverkehrs in Baden-Württemberg – Ideologie, Wunsch oder Wirklichkeit?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6595 17.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Michael Preusch CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr Entwicklung eines …
17/6577: Einrichtung eines Cybercrime-Zentrums Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Einrichtung eines Cybercrime-Zentrums Baden-Württemberg …
17/6564: Aktuelle Erhebung zu Gefährdern und zur Fußfesselsicherheit in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6564 15.4.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …