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17/6282: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6282 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 7.3.2024 1. 17/2008 Gesundheitswesen SM 2. 17/1685 Verkehr VM 3. 17/2188 Besoldung/ Tarifrecht FM 4. 17/2345 Abfallentsorgung UM 5. 17/1894 Verkehr VM 6. 17/2108 Datenschutz und Informationsfreiheit IM 7. 17/…
17/6240: Verlorene Straßenkids? – Wer sind die minderjährigen Wohnungslosen in Baden-Württemberg und was sind ihre Problemlagen?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Verlorene Straßenkids? – Wer …
17/6225: Gibt es radikalislamische Vorkommnisse in Schulen und „Nazi-Schneemänner“ in Baden-Württemberg?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Gibt es radikalislamische Vorkommnisse in …
17/6246: Photovoltaik im Landkreis Karlsruhe – Entwicklung seit 2022
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ansgar Mayr CDU und Antwort des Ministeriums für Finanzen Photovoltaik im Landkreis Karlsruhe – Entwicklung seit 2022 Kleine …
17/6228: Fortgesetzte Vorfälle in Stadt- und Landkreis Heilbronn durch den Einsatz von Tatwaffen und Gewaltanwendung (Fortschreibung der Kleinen Anfragen 17/5383 und 17/5927)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Fortgesetzte Vorfälle in Stadt- …
17/6236: Aktuelle Situation des Online-Glücksspiels
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6236 12.2.2024 1Eingegangen: 12.2.2024 / Ausgegeben: 8.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie aus ihrer Sicht die Arbeit der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder in Halle/Saale angelaufen ist; 2. welchen finanziellen Beitrag das Land zur Arbeit dieser Behörde …
17/6229: B 27-Ortsumfahrung Blumberg-Zollhaus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr B 27-Ortsumfahrung Blumberg-Zollhaus Kleine Anfrage Ich frage die …
17/6191: Das Programm Kolibri im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6191 1.2.2024 1Eingegangen: 1.2.2024 / Ausgegeben: 8.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kindertageseinrichtungen im Landkreis Esslingen haben seit Beginn des Programms „Kompetenzen verlässlich voranbringen (Kolibri)“ (im weite- ren Kolibri) eine Teilnahme beantragt (bitte nach Jahren, Förderweg …
17/6230: B 14-Ortsumfahrung Spaichingen und Balgheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6230 9.2.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr B 14-Ortsumfahrung Spaichingen und …
17/6220: Strafverfolgung und Prävention bei sexualisierter Gewalt bei Kindern und Jugendlichen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6220 7.2.2024 1Eingegangen: 7.2.2024 / Ausgegeben: 7.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Strafverfahren durch die baden-württembergischen Strafverfolgungs- behörden gemäß §§ 176, 176a, 176b und 176c Strafgesetzbuch (StGB) in den letzten zehn Jahren und gemäß…