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17/6393: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2022 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 17: Organisation des Zulassungsverfahrens an d...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6393 13.3.2024 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2022 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 17…
17/6256: Herkunftskennzeichnung Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dennis Klecker und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …
17/6255: Medizinischer Dienst Baden-Württemberg (MD)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6255 16.2.2024 1Eingegangen: 16.2.2024 / Ausgegeben: 14.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Zahl der Pflegebegutachtungen und sonstigen Prüfungen des MD in den letzten fünf Jahren entwickelt haben und wie sie die künftige Entwick- lung einschätzt; 2. …
17/6239: Demonstration in Heidelberg am 10. Februar 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Demonstration in Heidelberg am 10…
17/6257: Verwaltungsgerichtsbarkeit in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6257 19.2.2024 1Eingegangen: 19.2.2024 / Ausgegeben: 15.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Verfahrenseingänge gab es an den Verwaltungsgerichten Freiburg, Karlsruhe, Sigmaringen und Stuttgart sowie am Verwaltungsgerichtshof Baden- Württemberg in den Jahren 2018 bis 2023 (bitte aufgeschlüsselt …
17/6249: Fernwärmepreise von Stadtwerken
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6249 15.2.2024 1Eingegangen: 15.2.2024 / Ausgegeben: 13.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch sind die tatsächlichen Fernwärmepreise (ct/kWh) der Stadtwerke in den Kommunen Pforzheim, Nürtingen, Böblingen, Stuttgart, Mannheim, Karls- ruhe, Esslingen, Sindelfingen, Heidelberg, Leonberg, Gemmrigheim, …
17/6242: Fortführung der Schulkindbetreuung in Horten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6242 13.2.2024 1Eingegangen: 13.2.2023 / Ausgegeben: 13.3.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Rolle sie den Horten an Schulen bzw. den herkömmlichen Horten im Allgemeinen sowie im Speziellen vor dem Hintergrund der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf …
17/6353: Schutz von Tieren beim Transport
COM(2023) 770 final (BR 84/24)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6353 5.3.2024 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz von Tie- ren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/97 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates COM(2023) 770 final …
17/6366: EuroHPC-Initiative für Start-up-Unternehmen zur Stärkung der europäischen Führungsrolle auf dem Gebiet der vertrauenswürdigen künstlichen Intelligenz
COM(2024) 29 final (BR 79/24)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6366 7.3.2024 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Ände- rung der Verordnung (EU) 2021/1173 im Hinblick auf eine EuroHPC-Initiative für Start-up-Unterneh- men zur Stärkung der europäischen Führungsrolle auf dem Gebiet der vertrauenswürdigen künstlichen Intelligenz COM(2024) 29 final BR-Drucksache: 79/24 …
17/6214: Lokale Online-Marktplätze in Baden-Württembergs ländlich geprägten Regionen – Stand zwei Jahre nach Ende des Projektzeitraums
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6214 6.2.2024 1Eingegangen: 6.2.2024 / Ausgegeben: 12.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchen Gemeinden/Regionen Lokale Online-Marktplätze (LOM) in Baden- Württemberg und darüber hinaus auch nach Ende des Förderzeitraums bis heute weiterbetrieben wurden; 2. …