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17/6300: 4. Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für die Jahre 2022/2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6300 12.3.2024 Eingegangen: 12.3.2024 / Ausgegeben: 18.3.2024 Schreiben des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informations- freiheit vom 11. März 2024: Anbei übersende ich Ihnen meinen vierten Tätigkeitsbericht für die Informa- tionsfreiheit. Prof. Dr. Keber Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz …
17/6245: Planungssicherheit für Netzreserveanlagen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Frank Bonath und Daniel Karrais u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft …
17/6272: SWEG Bahn Stuttgart GmbH (SBS – ehemals Abellio Baden-Württemberg)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr SWEG Bahn Stuttgart GmbH (SBS – ehemals Abellio …
17/6247: Corona-Soforthilfen im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6247 15.2.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus …
17/6261: Modernisierung von Gerichtsverhandlungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Modernisierung von Gerichtsverhandlungen …
17/6244: Planungen des Ausbaus der B 27 bei Leinfelden-Echterdingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6244 14.2.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Planungen des Ausbaus der B…
17/6252: Status quo der kommunalen Wärmeplanung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Frank Bonath und Daniel Karrais u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Status quo …
17/6258: Die „Identitäre Bewegung“ und ihre Anhängerschaft in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6258 16.2.2024 1Eingegangen: 16.2.2024 / Ausgegeben: 15.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Anhängerinnen und Anhänger die „Identitäre Bewegung“ in Baden- Württemberg derzeit hat; 2. wie sich die Anhängerschaft der „Identitären Bewegung“ in Baden-Würt- …
17/6370: 24. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (24. KEF-Bericht)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6370 8.3.2024 Eingegangen: 8.3.2024 / Ausgegeben: 18.3.2024 Schreiben des Staatsministeriums vom 7. März 2024: Zur Unterrichtung des Landtags von Baden-Württemberg übersende ich Ihnen gemäß § 3 Absatz 8 Satz 3 des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags den 24. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunk- …
17/6243: Ampellösung am Flughafentunnel für den Radverkehr
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Ampellösung am Flughafentunnel für den …