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17/6273: Weiteres Vorgehen bei der Abflugroute TEDGO nach Ablauf des Probebetriebs
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock, Friedrich Haag und Hans Dieter Scheerer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Weiteres Vorgehen …
17/6418: Festlegung harmonisierter Anforderungen im Binnenmarkt an die Transparenz der Interessenvertretung im Auftrag von Drittländern
COM(2023) 637 final (BR 36/24)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6418 14.3.2024 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates zur Festlegung harmonisier- ter Anforderungen im Binnenmarkt an die Trans- parenz der Interessenvertretung im Auftrag von Drittländern und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 COM(2023) 637 final BR-Drucksache: 36/242) …
17/6307: B 293/Ortsumgehung Jöhlingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ansgar Mayr CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr B 293/Ortsumgehung Jöhlingen Kleine Anfrage Ich frage die …
17/6270: Politische Neutralität von Bildungseinrichtungen und Körperschaften des öffentlichen Rechts
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Politische Neutralität von Bildungseinrichtungen …
17/6295: Umgang der Landesregierung mit Problemen bei der Registrierung von Pflegefachkräften für die Pflegekammer
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Florian Wahl u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Umgang der Landesregierung mit …
17/6286: Erkenntnisse und Implikationen aus dem Biber-Modellprojekt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6286 21.2.2024 1Eingegangen: 21.2.2024 / Ausgegeben: 18.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann die Ergebnisse des abgeschlossenen Biber-Modellprojekts vorgestellt werden; 2. wie die 35 gemeldeten Biberkonflikte thematisch sortiert und nach ihrer Häufig- keit …
17/6201: Fahrplanausdünnungen sowie Pönale
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Fahrplanausdünnungen sowie Pönale Antrag Der Landtag…
17/6254: Das Startchancen-Programm in der Umsetzung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Das Startchancen-Programm in der …
17/6250: Personalstärke im Polizeirevier 4 in Stuttgart-Möhringen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Personalstärke im …
17/6253: Einführung und Sachstand zur eAkte bei der Polizei, den Staatsanwaltschaften und Gerichten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6253 16.2.2024 1Eingegangen: 16.2.2024 / Ausgegeben: 18.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob die Einführung der e-Straf- bzw. e-Ermittlungsakte bei der Polizei derzeit mit einer Position im Landeshaushalt 2024 ausreichend Berücksichtigung findet; 2. ob daraus …