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17/6338: FSJ Sport und Schule im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport FSJ Sport und Schule im Landkreis …
17/6296: Zur aktuellen Situation der Krankenhausversorgung für die Bevölkerung in Wertheim und im sonstigen nordwestlichen Main-Tauber-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6296 23.2.2024 1Eingegangen: 23.2.2024 / Ausgegeben: 22.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich der aktuelle Stand zum Weiterbetrieb der Rotkreuzklinik Wertheim aus Sicht der Landesregierung darstellt; 2. wie viele medizinische Leistungen welcher Art zuletzt …
17/6248: Einhaltung des Datenschutzes bei Behörden
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6248 20.2.2024 1Eingegangen: 20.2.2024 / Ausgegeben: 21.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informations- freiheit Baden-Württemberg (LfDI) bzw. seine Behörde die Rechtswidrigkeit landesverwaltungsrechtlichen Handelns in den letzten fünf Jahren …
17/6268: Gesetz zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes und weiterer Gesetze
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6268 20.2.2024 1 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes und weiterer Gesetze A. Zielsetzung Das Gesetz umfasst neben rechtlich zwingenden Änderungen im Heilberufe- Kammergesetz, Architektengesetz, Ingenieurkammergesetz und Volksabstimmungs- gesetz weitere Änderungen im …
17/6289: Umsetzungsstand von i-Kfz in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jonas Hoffmann u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Umsetzungsstand von i-Kfz …
17/6219: Eigentumsförderung: Priorisierter Bereich innerhalb der Wohnraumförderung?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6219 7.2.2024 1Eingegangen: 7.2.2024 / Ausgegeben: 21.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. um Mittel in welcher Höhe das Programm der Wohnraumförderung nach der im Mai 2023 bekanntgewordenen vollständigen Belegung der im Haushalt zur Verfügung gestellten Mittel im …
17/6291: Zukunft des Schoettle-Areals in Stuttgart-Süd
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Finanzen Zukunft des Schoettle-Areals in Stuttgart-Süd Kleine Anfrage…
17/6312: Verkehrsanbindung des neuen Lörracher Zentralklinikums
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6312 26.2.2024 1Eingegangen: 26.2.2024 / Ausgegeben: 21.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie gestaltet sich der Stand von Planung und Umsetzung der Anschlussstelle Lörrach Zentralklinikum zur Verbindung von B 317 und L 138 (sog. Querspange; bitte unter Angabe des geplanten Zeithorizonts der Umsetzung)? …
17/6441: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2021 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 9: Organisation des Landesamts für DenkmalpflegeLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6441 18.3.2024 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2021 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 9…
17/6279: Gastronomie und Übernachtungen im Weintourismus in Baden-Württemberg – aktueller Stand und zukünftige Potenziale
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6279 21.2.2024 1Eingegangen: 21.2.2024 / Ausgegeben: 21.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche neuen Erkenntnisse – insbesondere auch Messungen und quantitative Daten – ihr seit Erscheinen der Drucksache 15/2694 (hier Ziffer 5) vorliegen, inwiefern Weintourismus …