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17/5120: Denkschrift 2023 zur Haushaltsrechnung 2021
(vgl. Drucksache 17/5100)
hier: Beitrag Nr. 20 – Erwerb und Verwaltung von Kunstgegenständen bei den Regierungspräsidien (Kapitel 1478)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5120 13.7.2023 1Eingegangen: 13.7.2023 / Ausgegeben: 10.8.2023 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023, RHP3-0451.1-21/4/2: Die Regierungspräsidien kaufen seit 70 Jahren Kunstwerke baden- württembergischer Künstler an. Dadurch befinden sich mittlerweile rund 30.000 Kunstwerke im Eigentum des Landes und müssen…
17/5111: Denkschrift 2023 zur Haushaltsrechnung 2021
(vgl. Drucksache 17/5100)
hier: Beitrag Nr. 11 – Dialogisiertes Abrechnungs- und Informationssystem (DAISY) beim Landesamt für Besoldung und Versorgung (Kapitel 0618)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5111 13.7.2023 1Eingegangen: 13.7.2023 / Ausgegeben: 9.8.2023 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023, RHP3-0451.1-21/4/2: Das Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) sollte sein Ri- sikomanagement weiterentwickeln und die Revisionsaufgaben risiko- orientiert wahrnehmen. Vorhandene Medienbrüche zwischen …
17/5112: Denkschrift 2023 zur Haushaltsrechnung 2021
(vgl. Drucksache 17/5100)
hier: Beitrag Nr. 12 – Beteiligung des Landes an der Flughafen Friedrichshafen GmbH und an der Rhein-Neckar Flugplatz GmbH (Kapitel 0620)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5112 13.7.2023 1Eingegangen: 13.7.2023 / Ausgegeben: 9.8.2023 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023, RHP3-0451.1-21/4/2: Eine Beteiligung des Landes an der Flughafen Friedrichshafen GmbH und der Rhein-Neckar Flugplatz GmbH ist nicht mehr erforderlich. Das Land sollte sich von diesen Beteiligungen trennen. …
17/5225: CMDI-Reformpaket
COM(2023) 228 final (BR 309/23)
COM(2023) 226 final (BR 310/23)
COM(2023) 227 final (BR 311/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5225 31.7.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/49/EU im Hinblick auf den Anwendungsbereich der Einlagensicherung, die Verwendung der Mittel aus Einlagensicherungssystemen, die grenzüber- schreitende Zusammenarbeit und die Transparenz COM(…
17/5019: Tatsächlicher Bedarf an weiteren öffentlichen Verkehrsmitteln
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5019 3.7.2023 1Eingegangen: 3.7.2023 / Ausgegeben: 10.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Kraftfahrzeuge pro 1 000 Einwohner in den jeweiligen Landkreisen angemeldet sind, in denen das Pilotprojekt für die Einführung des Mobilitäts- passes laufen soll; 2. …
17/5108: Denkschrift 2023 zur Haushaltsrechnung 2021
(vgl. Drucksache 17/5100)
hier: Beitrag Nr. 8 – Vergabewesen bei den Landesbetrieben Gewässer (Kapitel 0304 bis 0307)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5108 13.7.2023 1Eingegangen: 13.7.2023 / Ausgegeben: 9.8.2023 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023, RHP3-0451.1-21/4/2: Bei der Durchführung von Vergabeverfahren durch die Landesbetriebe Gewässer stellte der Rechnungshof zahlreiche Fehler sowie organisa- torische Defizite fest. Das Umweltministerium sollte…
17/5109: Denkschrift 2023 zur Haushaltsrechnung 2021
(vgl. Drucksache 17/5100)
hier: Beitrag Nr. 9 – Zuwendungen für die Sanierung von Schulgebäuden (Kapitel 0402 und 1223)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5109 13.7.2023 1Eingegangen: 13.7.2023 / Ausgegeben: 9.8.2023 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023, RHP3-0451.1-21/4/2: Bei der Förderung von Schulsanierungen werden fehlerhafte Kosten- schätzungen anerkannt. Die Bewilligungsstellen berechnen die Zu- schüsse uneinheitlich. Bei nachträglichen …
17/5115: Denkschrift 2023 zur Haushaltsrechnung 2021
(vgl. Drucksache 17/5100)
hier: Beitrag Nr. 15 – Förderprogramm „Landärzte“ neu ausrichten (Kapitel 0922)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5115 13.7.2023 1Eingegangen: 13.7.2023 / Ausgegeben: 9.8.2023 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023, RHP3-0451.1-21/4/2: Das Förderprogramm „Landärzte“ soll die ambulante ärztliche Ver- sorgung im ländlichen Raum sichern und verbessern. Antragszahlen und Bewilligungssummen waren in den vergangenen Jahren …
17/5113: Denkschrift 2023 zur Haushaltsrechnung 2021
(vgl. Drucksache 17/5100)
hier: Beitrag Nr. 13 – Zuschüsse für mittelstands- und handwerkspolitisch wichtige Maßnahmen (Kapitel 0710)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5113 13.7.2023 1Eingegangen: 13.7.2023 / Ausgegeben: 9.8.2023 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023, RHP3-0451.1-21/4/2: Das Land stellte von 2015 bis 2021 insgesamt 14,6 Mio. Euro zur Ver- fügung, um 26 mittelstands- und handwerkspolitisch wichtige Maßnah- men zu fördern. Damit sollten insbesondere die …
17/5010: Sanierung von Brücken im Zuge von Landesstraßen in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5010 29.6.2023 1Eingegangen: 29.6.2023 / Ausgegeben: 9.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Brücken im Zuge von Landesstraßen gibt es in Stuttgart (bitte unter genauer Angabe des Straßennamens, der Nummerierung der Landesstraße bzw. des Streckenabschnitts)? 2. Wie fiel die Zustandsbewertung der …