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17/5596: Umstieg auf Fahrzeuge mit klimaneutralen Antrieben bei Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5596 18.10.2023 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 18.10.2023 / Ausgegeben: 21.12.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I. Klimaneutrale Antriebe im Fuhrpark von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) 1. Welchen Fahrplan hat die Landesregierung für die Umstellung auf klima- neutrale Antriebe …
17/6005: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2020 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 10: Polizeifuhrpark aktiver managenLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6005 18.12.2023 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2020 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. …
17/5708: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5108
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg;
h...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5708 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023 – Drucksache 17…
17/5716: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5116
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg;
h...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5716 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023 – Drucksache 17…
17/5956: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 30. November 2023
– Drucksache 17/5908
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hi...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5956 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen …
17/6020: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE,
der Fraktion der CDU,
der Fraktion der SPD und
der Fraktion der FDP/DVP
Antisemitismusbeauftragten stärken – Jüdisches Leben in unserer Mitte sicht...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6020 20.12.2023 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Antisemitismusbeauftragten stärken – Jüdisches Leben in unserer Mitte …
17/5733: Unsichtbare Potenziale im Bestand – ungenutzte Fläche bedarfsangepasst als Wohnraum zugänglich machen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5733 6.11.2023 1Eingegangen: 6.11.2023 / Ausgegeben: 19.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die zur Verfügung stehende Wohnfläche in Baden-Württemberg in den letzten zehn Jahren entwickelt hat, gerne aufgeschlüsselt nach Wohngröße, d. h. Aufgliederung in …
17/5816: Projekt „Intelligente Videoüberwachung“ in Mannheim kurz vor dem Abschluss – wie geht es weiter?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Ansgar Mayr und Andreas Sturm u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Projekt „…
17/5826: Tarif-Situation der Universitäts- und Rehabilitationskliniken Ulm gGmbH (RKU) im zweiten Jahr nach der Übernahme durch das Universitätsklinikum Ulm (UKU)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Tarif-Situation der Universitäts- und …
17/5795: Freiwillige Kündigungen von Polizeibeamten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5795 15.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …